Vize-Ministerpräsident Liu He solle am 30. und 31. Januar in die USA reisen, um die jüngsten Gespräche fortzusetzen, teilte das Handelsministerium der Volksrepublik am Donnerstag mit. Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der gerade zu Besuch in Peking ist, wertete die Pläne der beiden weltgrößten Wirtschaftsmächte als gutes Zeichen, um den Handelsstreit zu entschärfen. Dieser gilt in diesem Jahr als eines der größten Risiken für die sich ohnehin abschwächende Konjunktur.
Liu wird einer Quelle aus dem Umfeld des Weißes Hauses zufolge mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin zusammentreffen. China und die USA hatten sich zuletzt darauf verständigt, auf die nächste Runde an Sonderzöllen zunächst zu verzichten. Anfang März läuft dieser Waffenstillstand aus. US-Präsident Donald Trump stört sich am riesigen Defizit seines Landes im Handel mit China und hat deswegen den aktuellen Konflikt mit Sonderzöllen ausgelöst. Die Führung in Peking wehrt sich gegen die Vorwürfe mit entsprechenden Gegenmaßnahmen, so dass sich der Streit immer weiter hochschaukelt.
SPD-Politiker Scholz sagte, es gehe jetzt darum, Konflikte zu minimieren. Der Erfolg der Gespräche zwischen den USA und China lasse sich allerdings nicht prognostizieren. Scholz will bei seiner zweitägigen Visite dem deutschen Finanzsektor den Weg ebnen, im Reich der Mitte Fuß zu fassen. Es gehe ihm darum, Verbesserungen und Vereinbarungen zu erreichen, die den Zugang von deutschen Banken, Finanzinstituten und Versicherungen zum chinesischen Markt erleichterten.
Der Industrie in Deutschland bereitet der Handelsstreit seit längerem Bauchschmerzen. "Wirtschaftlich sind die besten Zeiten vorbei", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf. Der Zollkonflikt der USA mit China sei zu einem bedrohlichen Risiko für die gesamte Weltwirtschaft geworden. Umso dringlicher sei eine kluge Reaktion aus Europa. "Protektionismus ist keine Antwort auf protektionistische Maßnahmen."
