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DIW fordert langfristiges Investitionsprogramm der Bundesregierung

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11.09.2019 | 10:55

BERLIN (dpa-AFX) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Bundesregierung angesichts der schwächeren Konjunktur zu einem Kurswechsel und mehr Investitionen aufgefordert. "Deutschland braucht in diesen schwierigen Zeiten einen Anker der Stabilität durch ein langfristiges Investitionsprogramm der Bundesregierung", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher am Mittwoch in Berlin. "Statt sich über die niedrigen Zinsen zu beklagen, sollte die Politik diese als Chance verstehen, um klug in die Zukunft zu investieren. Wir benötigen eine Verlagerung der finanzpolitischen Prioritäten weg vom öffentlichen Konsum hin zu mehr öffentlichen Investitionen."

Eine Investitionsagenda zur langfristigen Modernisierung des Standorts würde nicht nur die Zukunftsperspektiven der Unternehmen stärken und deren Investitionsneigung unmittelbar erhöhen. Auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands würde steigen. Das DIW nannte Investitionen in den Wohnungsbau oder einen besseren Zugang zu digitalen Dienstleistungen in ländlichen Räumen.

"Derzeit ist die Gelegenheit günstig, diese Nachteile aufzuholen", hieß es. "Der Bund kann sich langfristig zu negativen Zinsen verschulden. Einer umfänglicheren Schuldenfinanzierung steht allerdings das Dogma eines ausgeglichenen Haushalts entgegen. Die schwarze Null ist für sich genommen aber keine sinnvolle Wirtschaftspolitik. Von ihr abzurücken wäre ein erster Schritt."

Die Bundesregierung will aber derzeit nicht vom Kurs der "schwarzen Null" abrücken - einem Haushalt ohne Neuverschuldung. Das DIW sieht die deutsche Wirtschaft aber vor schwierigen Zeiten. "Deutschlands wirtschaftliches Fundament bröckelt bedenklich." Die Produktionsleistung der auf den Export spezialisierten Industrie sinke seit einem Jahr deutlich. Es fehle vor allem die Nachfrage aus dem europäischen Ausland, allen voran aus dem Vereinigten Königreich und Italien. Bisher stütze eine kräftige Binnennachfrage die Wirtschaft. Deshalb rechne das DIW in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent./hoe/DP/stw


© dpa-AFX 2019
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