Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Devisen  >  Alle News

News : Wirtschaft & Devisen
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & DevisenRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisenPressemitteilungen

Klingbeil: SPD will für Sozialreform 'Superreiche' höher besteuern

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
11.02.2019 | 09:51

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil, ihre Sozialreformpläne mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Vermögensteuer zu finanzieren. "Erstmal haben wir momentan Steuereinnahmen, die sind da", sagte Klingbeil im ZDF-"Morgenmagazin". Für den Erhalt des Sozialstaates müsse man "auch Superreiche zur Verantwortung ziehen". Und: "Die Vermögensteuer ist ein Punkt, über den wir als SPD nachdenken." Er beobachte, dass "die Kluft in diesem Land zwischen Arm und Reich" auseinandergehe.

Klingbeil verteidigte den Vorstoß von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, langjährigen Beitragszahlern ohne Prüfung der Bedürftigkeit eine Grundrente oberhalb des Hartz-IV-Niveaus zu garantieren. Eine solche Bedürftigkeitsprüfung sei "nicht praktikabel". Der Anteil der Geringverdiener, die nicht anspruchsberechtigt wären, sei "so gering dass sich nicht rechtfertigt, einen bürokratischen Apparat aufzubauen, der immer wieder die Rentnerinnen und Rentner überprüft", erklärte er. Die Grundrente ist zwar im Koalitionsvertrag vorgesehen, allerdings gekoppelt an die Bedürftigkeitsprüfung.

Gegen den Verdacht, die SPD wolle mit ihrem sozialpolitischen Vorstoß einen Bruch der großen Koalition provozieren, wehrte sich Klingbeil. "Wir wollen regieren. Aber wir wollen mit Ideen auch regieren, die auf der Höhe der Zeit sind", sagte er. Die Mehrheit der Menschen stehe hinter den Forderungen der SPD. Er sei sich sicher, dass es auch in der Union Bewegung geben werde.

Der SPD-Vorstand hatte am Sonntag auf Vorschlag der Vorsitzenden Andrea Nahles einstimmig ein Paket für eine Reform des Arbeitsmarktes, eine Lockerung von Hartz IV und bessere finanzielle Leistungen für Kinder beschlossen./jki/DP/nas


© dpa-AFX 2019
share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
16:13USA : Michigan-Verbraucherstimmung hellt sich weniger auf als erwartet
AW
16:06Schweizer Börse bröckelt ab - Anleger verkaufen Roche-Aktien
RE
16:04GESAMT-MERKEL WIRBT FÜR CO2-PREIS FÜRS KLIMA : Keine Einnahmen für Staat
DP
15:44Neue Leitung von Bahn-Fernverkehrssparte steht fest
DP
15:41MOREH schließt öffentliches Angebot der Anleihe-Emission erfolgreich ab
DP
15:41Trump fordert US-Notenbank erneut zur Senkung des Leitzinses auf
DP
15:34DR. STOLL & KOLLEGEN RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH : VW Skandal - Hanseatisches Oberlandesgericht (OLG Hamburg) verurteilt Händler zur Neulieferung eines VW Tiguan; keine Nutzungsentschädigung geschuldet
DP
15:31BAYERISCHE BÖRSE AG : Immobilien-Anleihe erfolgreich platziert
DP
15:22Flixbus-Anbieter steigt ins Geschäft mit Mitfahrgemeinschaften ein
DP
15:21DPA-AFX-ÜBERBLICK : UNTERNEHMEN vom 19.07.2019 - 15.15 Uhr
DP
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
Werbung