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Scholz: Grundrente ist solide finanziert

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24.05.2019 | 06:25

BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kritik der Union am Konzept zur Grundrente seiner Partei zurückgewiesen. Die SPD habe ein "gut durchdachtes Konzept" vorgelegt, sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Freitag). "Unser Konzept für die Grundrente ist solide finanziert." Man müsse dafür nicht die Rentenkasse beeinträchtigen.

Scholz verteidigte auch, dass die noch nicht existierende Finanztransaktionssteuer zur Finanzierung der Grundrente herangezogen werde. "Wenn diese Steuer ab 2021 erhoben wird, stehen die Einnahmen dem Bundeshaushalt zur Verfügung", sagte Scholz.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte mit seinem Gesetzentwurf über eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung Empörung bei der Union hervorgerufen. Nach dem Entwurf sollen die Bezüge der Menschen mit kleiner Rente nach 35 Beitragsjahren aufgewertet werden./zeh/DP/jha


© dpa-AFX 2019
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