BERLIN (AFP)--Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich auf einen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten verständigt. Der Thüringer Abgeordnete Michael Kaufmann werde für die Position kandidieren, teilte die Fraktion am Dienstag mit. Kaufmann hatte bei der Bundestagswahl das Direktmandat im Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Holzland-Kreis - Saale-Orla-Kreis gewonnen. Der promovierte Ingenieur ist derzeit noch Abgeordneter und Vizepräsident im Thüringer Landtag.
In der zu Ende gehenden Legislaturperiode war die AfD nicht im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen jeweils in mehreren Wahlgängen durch. Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen.
Das neue Parlamentspräsidium wird in der konstituierenden Sitzung am Dienstag kommender Woche gewählt. Für die Grünen will die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth das Amt weiter ausüben, wie die "Augsburger Allgemeine" am Dienstag berichtete. Sie verschickte demnach ein Bewerbungsschreiben an die anderen Mitglieder der Grünen-Bundestagsfraktion.
Den Posten des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin besetzt traditionell die größte Fraktion - das ist nach der Bundestagswahl nun die SPD. Die Sozialdemokraten haben bisher keinen Kandidaten benannt. Die SPD-Frauen dringen auf eine weibliche Besetzung des Spitzenpostens. Nach AFP-Informationen soll die Personalie in der Fraktion vor Ablauf dieser Woche geklärt werden.
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October 19, 2021 11:54 ET (15:54 GMT)
