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Biden zieht TikTok- und WeChat-Verbote von Trump zurück

09.06.2021 | 17:41
U.S. flag is seen on a smartphone in front of displayed Tik Tok and WeChat logos in this illustration

Washington (Reuters) - US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump erlassenen Verbote der chinesischen Apps TikTok und WeChat zurückgezogen.

Biden hob am Mittwoch in einer Serie von Erlassen auch Anweisungen von Trump gegen acht weitere Kommunikations- und Finanz-Apps wie Alipay von der Ant Group, QQ Wallet von Tencent Holdings und WeChat Pay auf. Gleichzeitig gab Biden dem US-Handelsministerium eine Frist von 180 Tagen, um einen Bericht vorzulegen zu etwaigen Maßnahmen, um den Risiken von ausländischen Apps zu begegnen. Eine 2019 angeordnete Sicherheitsprüfung von TikTok werde derweil fortgesetzt, sagte ein US-Regierungsvertreter.

Die Trump-Regierung hatte ihr Vorgehen gegen TikTok mit Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Daten der rund 100 Millionen Nutzer in den USA begründet. Es sei zu befürchten, dass sie angesichts der Nähe von TikTok zur chinesischen Regierung in den Händen der Kommunistischen Partei landen könnten. Apple, Google und andere US-Konzerne wurden angewiesen, für heimische Nutzer keine entsprechenden Downloads mehr zu ermöglichen. Allerdings wurden die Verbote von US-Gerichten gestoppt und traten nie in Kraft. Trump hatte zudem den Verkauf des US-Geschäfts von TikTok angeordnet, als Käufer waren Oracle und Walmart im Gespräch. Der Deal wurde unter Biden zunächst ausgesetzt.


© Reuters 2021
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