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CORONA-BLOG/Baden-Württemberg lockert kommende Woche die Coronaregeln

21.01.2022 | 16:45

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Baden-Württemberg lockert kommende Woche die Coronaregeln 

Baden-Württemberg lockert in der kommenden Woche die Coronaregeln im Land. Die Verordnung werde "wie ohnehin geplant" in der kommenden Woche aktualisiert, das Einfrieren der Alarmstufe II werde beendet, teilte die Landesregierung am Freitag auf Anfrage mit. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) des Landes in Mannheim die 2G-Regelung für Hochschulen außer Vollzug gesetzt und in der Begründung erklärt, dass ein von der Hospitalisierungsrate abgekoppeltes Einfrieren der Regeln nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang stehe.

Gruppe von "Ampel"-Abgeordneten will Entwurf für Impfpflicht ab 18 vorlegen 

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus den drei Ampel-Fraktionen will demnächst den Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorlegen. "Die Schutzimpfung gegen Covid-19 ist sicher, wirksam und das beste Mittel, um die Pandemie überwinden zu können", heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben. "Durch eine höhere Impfquote schützen wir unser Gesundheitswesen vor dauerhafter Überlastung und vermeiden Einschränkungen des öffentlichen Lebens." Unterzeichnet ist das Schreiben, das sich an die anderen Bundestagsabgeordneten richtet, von den SPD-Abgeordneten Heike Baehrens, Dagmar Schmidt und Dirk Wiese, von den Grünen-Parlamentariern Janosch Dahmen und Till Steffen sowie den FDP-Politikerinnen Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Polen wegen Rekord-Infektionszahlen zur Heimarbeit aufgerufen 

Wegen steigender Corona-Infektionszahlen hat Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki seine Landsleute aufgerufen, von zu Hause aus zu arbeiten. "Die fünfte Welle ist jetzt eine Tatsache", sagte Morawiecki am Freitag in Warschau. Polen registriere "Rekordzahlen an Infektionen und wir befinden uns daher in einer neuen Situation". "Die öffentliche Verwaltung wird so bald wie möglich auf Homeoffice umsteigen", kündigte der Ministerpräsident an.

Söder gegen Corona-Verschärfungen bei MPK 

CSU-Chef Markus Söder ist trotz der stark gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen in Deutschland gegen Verschärfungen der politischen Maßnahmen. Mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag sagte der bayerische Regierungschef nach einer CSU-Vorstandssitzung vor Journalisten, es sei derzeit weder angebracht noch sinnvoll, Maßnahmen zu verschärfen. Es sei aber auch nicht sinnvoll, wie in Großbritannien angekündigt die Maßnahmen zu beenden. Söder sagte, die entscheidende Frage sei, ob das Gesundheitssystem überlastet sei. Dies sei im Moment nicht der Fall. Bei Omikron seien die Verläufe der Infektionen milder, außerdem gebe es Fortschritte bei den Boosterimpfungen und neue Impfstoffe. "Wir wollen Vorsicht walten lassen, aber mit Augenmaß", sagte Söder.

Subtyp von Omikron zieht Aufmerksamkeit auf sich 

Eine Subvariante der Coronavirus-Variante Omikron hat die Aufmerksamkeit der Wissenschaft auf sich gelenkt. Wie der französische Gesundheitsminister Olivier Véran vor Journalisten sagte, sind die Merkmale des als BA.2 bekannten Subtyps des Coronavirus noch nicht hinreichend erforscht. Derzeit ändere BA.2 die Infektionslage nicht, fügte er hinzu. Die Variante wurde bereits in mehreren Ländern insbesondere in Europa festgestellt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterscheidet bislang nicht zwischen Omikron und der Subvariante BA.2. Jüngste Daten aus Dänemark lassen jedoch aufhorchen: In dem Land, in dem die Zahl der täglichen Infektionen seit einigen Tagen wieder ansteigt, soll BA.2 bereits die vorherrschenden Variante sein. Die französische Gesundheitsbehörde erklärte, entscheidend sei, ob BA.2 unterschiedliche Merkmale in Bezug auf die Ansteckungsfähigkeit, die Immunreaktion oder die Schwere der Krankheitsverläufe aufweise.

Ministerium lässt Maßnahmen der MPK offen 

Das Bundesgesundheitsministerium hat offengelassen, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefs bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag angesichts der sich schnell aufbauenden Omikron-Welle eine Verschärfung von Maßnahmen planen. "Lagebeurteilung und Schlussfolgerungen sind Thema auf der MPK am Montag, dem kann ich nicht vorgreifen", sagte Ministeriumssprecher Hanno Kautz. "Wir müssen mit diesen steigenden Infektionszahlen rechnen und müssen uns organisatorisch darauf einstellen", betonte er. Deshalb habe man bereits Maßnahmen ergriffen. Kautz stellte eine Änderung des Testregimes und eine Konzentration der Kontaktnachverfolgung auf wichtige Bereiche heraus. Die MPK findet am Montag um 14 Uhr per Videoschalte statt. Der Termin war bei der vergangenen Tagung Anfang Januar festgelegt worden.

Luca-App kommt in Gesundheitsämtern nur selten zum Einsatz 

Die deutschen Gesundheitsämter greifen nach einer Umfrage des Nachrichtenmagazins Der Spiegel nur selten auf Luca-Daten zur Pandemiebekämpfung zurück. Laut der Umfrage unter allen rund 380 Gesundheitsämtern des Landes haben 54 der Ämter, die theoretisch mit der App arbeiten könnten, noch kein einziges Mal Daten von Gaststätten oder ähnlichen Orten angefordert. Fast zwei Drittel aller Ämter, die auf eine entsprechende Frage antworteten, hätten noch nie eine Infektionskette mit Hilfe von Luca-Daten nachverfolgen können. Die 121 Gesundheitsämter, die hinreichend detaillierte Angaben machten, hätten in rund 1.000 Fällen Daten von Orten mit Luca-Check-In angefordert. Knapp 280-mal halfen die Daten demnach, Infektionsketten nachzuverfolgen.

Eon bereitet wegen Omikron Unterbringung von Beschäftigten direkt am Standort vor 

Um sich gegen Personalausfälle durch die Coronavirusvariante Omikron zu wappnen, bereitet der Energiekonzern Eon die Kasernierung von Mitarbeitern an wichtigen Standorten vor: "Im Rahmen der Vorbereitung auf alle denkbaren Krisenszenarien ziehen wir verschiedene Maßnahmen in Betracht, unter anderem haben wir auch die Möglichkeit einer vorübergehenden Unterbringung von Mitarbeitenden direkt am Standort berücksichtigt (Kasernierung)", teilte ein Eon-Sprecher der Rheinischen Post mit.

Ifo: Existenzbedrohung ostdeutscher Unternehmen steigt nur wenig 

In Ostdeutschland sehen sich 14 Prozent der Unternehmen durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Das geht aus einer Ifo-Umfrage für den Dezember hervor. Die Zahl ist kaum höher als im Sommer, als es 13,8 Prozent waren. "Überraschenderweise haben die neuen Kontaktbeschränkungen die Existenzbedrohung der Unternehmen nicht noch einmal erhöht, wie es eigentlich zu erwarten gewesen wäre", sagte Joachim Ragnitz von der Dresdner Niederlassung des Ifo Instituts. In der ostdeutschen Industrie erklärten sich im Dezember 10,0 Prozent der Firmen durch die Corona-Krise und ihre Folgen für existentiell gefährdet, deutlich mehr als in Deutschland insgesamt (5,7 Prozent). Im Juni 2021 waren es noch 8,9 Prozent der ostdeutschen Unternehmen. Bei den ostdeutschen Dienstleistern fühlten sich im Dezember 16,9 Prozent gefährdet, nach 18 Prozent im Juni. Im ostdeutschen Handel stieg der Anteil existenzbedrohter Unternehmen im Dezember auf 10,4 Prozent leicht an. Damit ist die Existenzgefährdung in Ostdeutschland weniger stark ausgeprägt als in Deutschland insgesamt (11,6 Prozent).

CSU-Generalsekretär fordert "Omikron-Check" für Corona-Maßnahmen 

Vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag hat die CSU eine Überprüfung der Corona-Regeln angesichts der neuen Omikron-Welle gefordert. "Wahr ist, mit Omikron ändern sich die Grundlagen", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der Welt. "Wir brauchen einen Omikron-Check für das Corona-Management in Deutschland", wobei die MPK ein "wichtiger Meilenstein" sein könne. Bayern wolle nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts zur Aussetzung von 2G im Einzelhandel Ungeimpften auch weiterhin den Zugang zu Geschäften erlauben. "Wir werden das so lassen", sagte Blume. "Das gehört in die Kategorie: weniger tägliche Beschränkungen im Kleinen, dafür eine klare Linie bei der Impfpflicht für alle."

Flieger dreht auf Weg von USA nach England wegen Maskenverweigerer um 

Ein Flugzeug der US-Fluggesellschaft American Airlines ist am Donnerstag auf dem Weg von Miami nach London mitten im Flug umgekehrt, weil sich ein Passagier geweigert hat, eine Maske zu tragen. Das Unternehmen teilte mit, dass der Flieger nach Miami zurückkehrte, weil "ein störender Kunde sich weigerte, die vorgeschriebene Maske zu tragen". Die Polizei wartete demnach schon am Flughafen auf den Maskenverweigerer. Sie begleitete den Passagier ohne Zwischenfälle von Bord, sagte ein Polizeibeamter dem US-Sender CNN. Die Maschine des Typs Boeing 777 hatte insgesamt 129 Passagiere und 14 Besatzungsmitglieder an Bord.


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January 21, 2022 10:44 ET (15:44 GMT)

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