Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Mitglied werden
Kostenlose Anmeldung
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Forex

News : Aktuelle News
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & ForexRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersInstitutionelle AnlegerTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisen & ForexKryptowährungenCybersicherheitPressemitteilungen

EU-Kommission warnt vor "bedeutenden Kürzungen" bei Nothaushalt

01.12.2020 | 16:06

BRÜSSEL (AFP)--Angesichts der Haushaltsblockade durch Polen und Ungarn hat die EU-Kommission vor massiven Einschnitten bei europäischen Geldern im kommenden Jahr gewarnt. Wenn der EU-Budgetrahmen und der Corona-Hilfsfonds nicht verabschiedet würden, drohten gegenüber den bisherigen Planungen "bedeutende Kürzungen", sagte ein Sprecher am Dienstag in Brüssel. Dann müsse die EU das Jahr mit einem Nothaushalt beginnen. Dies war zuletzt vor 32 Jahren der Fall.

Ungarn und Polen hatten vergangene Woche ihre Zustimmung zu einem 1,8 Billionen Euro schweren Finanzpaket aus dem EU-Haushaltsrahmen für die kommenden sieben Jahre und dem Corona-Hilfsfonds verweigert. Grund sind Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Grundsätze künftig zu kürzen.

Insbesondere Länder im Süden Europas fürchten nun, dass sich die ab Jahresbeginn geplante Auszahlung ihrer dringend benötigten Corona-Hilfen verzögern wird. Zudem kann der reguläre Haushalt für das Jahr 2021 nicht verabschiedet werden, wenn es bis zum 7. Dezember keine Einigung zum Finanzrahmen gibt.

Dann würde ab dem 1. Januar ein Nothaushalt in Kraft treten. Bestimmte Programme wie Agrarhilfen würden dabei weiterlaufen, andere aber nicht. Bei den wichtigen Regionalhilfen, Forschungsförderung oder der Finanzierung des Studentenaustauschprogramms Erasmus gäbe es kein frisches Geld mehr. Nur schon zugewiesene Mittel aus dem alten Haushalt würden noch ausgezahlt.

Der Kommissionssprecher wollte sich nicht zu Angaben der "Financial Times" äußern, dass dann 2021 die Ausgaben 25 bis 30 Milliarden Euro geringer ausfallen würden als geplant. "Die genauen Zahlen hängen von der Lage zu Beginn des kommenden Jahres ab", sagte er.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen, er sei "unverändert zuversichtlich", dass es "bald" eine Verständigung mit Ungarn und Polen geben werde. "Ich bin sicher, dass niemand so unklug sein wird zu verhindern, dass es jetzt zu Entscheidungen kommt."

In Brüssel wurde eine Einigung vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 10. und 11. Dezember aber für unwahrscheinlich gehalten. "Der Haushaltsstreit wird den Gipfel dominieren", sagte ein EU-Diplomat voraus.

Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

DJG/mgo

(END) Dow Jones Newswires

December 01, 2020 10:05 ET (15:05 GMT)

Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft & Forex"
06:16HINWEIS/Abkürzungen bei Dow Jones Newswires Deutschland
DJ
06:01PROGRAMM/Dow Jones Compact
DJ
05:22Die Schlagzeilen der Sonntagspresse vom Sonntag, 24. Januar 2021
AW
04:50DPA-AFX KUNDEN-INFO : Impressum
DP
04:50DPA-AFX KUNDEN-INFO : Finanzanalysen in den dpa-AFX Diensten
DP
02:31Impressum
DJ
23.01.Lindner fordert Moratorium für Nord Stream 2
DP
23.01.Rund 1000 Menschen demonstrieren in Erfurt gegen Corona-Maßnahmen
DP
23.01.'Putin ist ein Dieb' - Zehntausende Russen fordern Nawalnys Freiheit
DP
23.01.Laschet warnt vor Rot-Rot-Grün - CDU holt Schwung für Wahlen im März
DP
Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft & Forex"