BRÜSSEL (AFP)--Die EU hat eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO gegen Indonesien wegen Handelsbarrieren für die Stahlindustrie angekündigt. "Nach wiederholten Versuchen, diese Angelegenheit direkt mit Indonesien zu klären, sieht sich die EU nun gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen und die Angelegenheit an die WTO zu verweisen", erklärte der für Außenhandel zuständige EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Donnerstag.
Die Regierung in Jakarta beschränkt demnach seit geraumer Zeit die Ausfuhr von Nickelerz. Seit Januar 2020 gelte sogar ein vollständiges Exportverbot, um den Rohstoff ausschließlich für die indonesische Stahlindustrie zu reservieren, erklärte die Kommission. Außerdem mache Indonesien Unternehmen Vorschriften bei der Verarbeitung von Eisen- und Nickelerz, die ebenfalls deren Export behindern.
"Diese Maßnahmen schränken unrechtmäßig den Zugang der EU-Stahlproduzenten zu Rohstoffen ein, die für die Produktion von rostfreiem Stahl benötigt werden", erklärte die Brüsseler Behörde. Indonesien strebe es offenbar an, "durch unfaire und illegale" Maßnahmen der zweitgrößte Stahlproduzent weltweit zu werden. Bei der nächsten Sitzung des WTO-Streitbeilegungsgremiums am 25. Januar 2021 werde die EU das Thema zur Sprache bringen.
"Es sind sehr herausfordernde Zeiten für den EU-Stahlsektor", fügte Dombrovskis hinzu und verwies auf weltweite Überproduktion, illegale Subventionen, Handelshemmnisse und die Corona-Krise. "Wir werden alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um unsere Stahlunternehmen in diesem schwierigen Umfeld zu unterstützen."
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January 14, 2021 10:46 ET (15:46 GMT)
