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Portugal beginnt wegen Corona eine Woche vor Neuwahl des Parlaments mit Stimmabgabe

23.01.2022 | 11:11

LISSABON (AFP)--In Portugal hat die Neuwahl des Parlaments wegen der Corona-Pandemie für einen Teil der Bürger bereits eine Woche vor dem eigentlichen Termin begonnen. Mehr als 300.000 Wähler meldeten sich nach Behördenangaben für die vorgezogene Stimmabgabe am Sonntag an. Auch Regierungschef António Costa wollte seine Stimme am Vormittag in Porto abgeben. Costa stellt sich zur Wiederwahl, nachdem seine sozialistische Minderheitsregierung über der Haushaltsabstimmung zerbrach.

Der Modus soll die Stimmabgabe kommenden Sonntag entzerren. Wie Länder in ganz Europa kämpft Portugal derzeit gegen die Omikron-Welle. Nach Schätzungen der Behörden befinden sich bis zu 600.000 Menschen in Corona-Quarantäne. Wähler, die mit dem Coronavirus infiziert sind, dürfen kommende Woche trotzdem zur Stimmabgabe gehen. Ihnen wird das Zeitfenster von 18 bis 19 Uhr empfohlen, wenn die Wahllokale traditionell weniger besucht sind.

Costa fehlte die Zustimmung zweier linker Parteien zu seinem Haushaltsplan für 2022, weshalb Neuwahlen ausgerufen wurden. Es war das erste Mal seit dem Ende der Diktatur 1974, dass ein Haushalt abgelehnt wurde.

Laut einer Umfrage des Senders Radio Renascenca liegen die Sozialisten von Costa mit rund 38 Prozent der Stimmen in Führung, während die oppositionelle Mitte-Rechts-Partei PSD knapp über 30 Prozent auf sich vereinen könnte. Zuletzt schrumpfte der Vorsprung der Sozialisten jedoch. Costa dürfte damit erneut keine Mehrheit im Parlament zustandebekommen, sondern ein drittes Mal in Folge eine Minderheitsregierung anführen.

Während Costas erster Amtszeit konnte Portugal vier Jahre lang ein Wirtschaftswachstum verzeichnen, das es der Regierung ermöglichte, die während der europäischen Schuldenkrise 2011 verhängten Sparmaßnahmen rückgängig zu machen und den ersten Haushaltsüberschuss des Landes seit 1974 zu erzielen. Die vergangenen zwei Jahre waren von der Corona-Krise geprägt und trafen insbesondere des Tourismus-Sektor schwer.

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/cln

(END) Dow Jones Newswires

January 23, 2022 05:10 ET (10:10 GMT)

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