Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Zur Bewältigung der Corona-Krise sollen Unternehmen künftig einfacher Hilfen beantragen und eine höhere Abschlagszahlung erhalten können. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gab Details der Verbesserungen bei den Unternehmenshilfen bekannt, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihren Beratungen mit den Länderchefs beschließen will. "Die Hilfen werden einfacher, umfangreicher und zielgenauer", sagte Scholz bei einem Online-Statement. "Darauf habe ich mich mit meinem Kollegen Peter Altmaier verständigt."

Unter anderem sind nach Scholz' Angaben künftig Unternehmen antragsberechtigt, die in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent haben. Neben der Erhöhung des monatlichen Hilfsvolumens auf bis zu 1,5 Millionen Euro wird laut Scholz auch die Höhe der Abschlagszahlung "deutlich auf bis zu 100.000 Euro" angehoben. Soloselbstständigen soll nach seinen Angaben die Hälfte des ausgefallenen Umsatzes als Kostenpauschale ersetzt werden, begrenzt auf 7.500 Euro im Bezugszeitraum, anstatt wie bisher ein Viertel.

In der Beschlussvorlage für die Sitzung, in die Dow Jones Newswires Einblick hatte, versprechen Bund und Länder auch eine schnellere Auszahlung der Corona-Hilfen. Der Bund wird demnach die Abschlagszahlungen direkt vornehmen, die Länder sollen die regulären Auszahlungen bewerkstelligen. Bei der EU-Kommission will die Bundesregierung sich demnach zudem für eine Anhebung der geltenden Obergrenzen bei staatlichen Beihilfen einsetzen.

"Für uns gilt weiter, dass wir alles tun werden, um Unternehmen und Beschäftigte zu schützen", sagte Scholz. Dies werde Mittel kosten, Scholz wollte diese jedoch nicht beziffern. Das mache "keinen Sinn". So müssten die Gelder keineswegs alle in Anspruch genommen werden, wie die Entwicklung im abgelaufenen Jahr 2020 gezeigt habe. "Wir haben kalkuliert, dass wir das bewältigen können", betonte der Finanzminister.

(Mitarbeit: Andrea Thomas und Bojan Pancevski)

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January 19, 2021 07:46 ET (12:46 GMT)