Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit der ersten Klausur seines Kabinetts mehr Tempo für Deutschlands Transformation hin zu einem klimaneutralen Industrieland generieren. Andere Themen sind Vorhaben während des deutschen Vorsitzes in der Gruppe der sieben führenden Industrieländer (G7) in diesem Jahr, sagte Scholz in einem Statement vor Beginn der Klausurtagung.

"Wir wollen etwas tun für eine koordinierte, abgestimmte Politik zur Bekämpfung des Klimawandels, zum Aufhalten des Klimawandels. Dazu wird es auch eine Verabredung geben über die Frage eines Klima-Clubs. Denn wir wollen, dass diejenigen, die in dieser Richtung unterwegs sind, sich miteinander zusammentun", sagte Scholz mit Blick auf die G7-Präsidentschaft.

Dieser solle ein offener Club werden, der dazu beitragen könne, dass der Klimawandel tatsächlich aufgehalten werde. "Das gelingt am besten, wenn die Industrieländer, insbesondere die demokratischen Industrieländer hier vorangehen und eine solche Initiative auf den Weg bringen", so Scholz.


   Mehr Tempo bei Energiewende, Digitalisierung und Wohnungsbau 

Neben der G7-Präsidentschaft will das Kabinett über konkrete Schritte zur Umsetzung von Deutschlands Zielen sprechen, ein klimaneutrales Industrieland zu werden, die digitale Infrastruktur zu verbessern und die dringenden Probleme des Wohnungsbaus zu lösen.

"Alles das verlangt, dass wir schneller werden, viel schneller, als dass das in Deutschland heute der Fall ist", mahnte Scholz. Man müsse Tempo hineinbekommen in die entsprechenden Planungsverfahren und Genehmigungsverfahren. Auch müssen man die Ausbauziele neu definieren.

"Wir glauben, dass das einen Aufbruch für unser Land ermöglicht. Und wir glauben auch, dass der notwendig ist und dass genau hängt auch damit zusammen, dass wir es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt", sagte Scholz.

Am späten Nachmittag ist nach der Klausurtagung, die coronabedingt im Bundeskanzleramt und nicht wie sonst üblich auf Schloss Meseberg stattfindet, eine Pressekonferenz von Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplant.

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DJG/aat/smh

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January 21, 2022 03:25 ET (08:25 GMT)