BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen "sozial ausgewogenen Klimaschutz" zugesagt. Es sei vieles beschlossen worden, das dies möglich mache, sagte der Vizekanzler am Freitag in Berlin nach einer Sitzung des Klimakabinetts.
"Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze", sagte Scholz. "Es geht darum, dass wir den Klimaschutz als Chance nutzen, unsere Wirtschaft zu modernisieren und viele zukunftsträchtige neue Arbeitsplätze zu schaffen."
Es seien massive Investitionen geplant, mit mehr als 54 Milliarden Euro bis 2023, sagte der Finanzminister. Es sollten deswegen auch neue Einnahmequellen geschaffen werden. So solle etwa die Ticketsteuer auf Flugreisen billigere Bahnfahrten ermöglichen. Autos, die mehr des klimaschädlichen CO2 ausstoßen, sollten bei der Kfz-Steuer schlechter eingestuft werden.
"Mit dem Klimaschutzpaket machen wir jetzt ernst", betonte Scholz und räumte bisherige Verfehlungen ein. "Wir haben in der Vergangenheit für den Klimaschutz nicht genug erreicht, und der Ausstoß von CO2 sinkt nicht schnell genug." Er erklärte: "Fridays for Future hat uns alle aufgerüttelt und in Erinnerung gerufen, dass wir Schritte jetzt gehen müssen, die wir in den vergangenen Jahren nicht gegangen sind." Scholz resümierte: "Ich glaube also, dass das ein sehr kraftvolles Paket ist, das uns viele, viele Möglichkeiten schafft, dass es in der Lage ist, den Klimawandel aufzuhalten."/tam/bk/ctt/hoe/ted/hrz/DP/stw
