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Biografie : Li Ni founded Goalcareer Consulting Co. Ltd. Currently, he is Vice Chairman & Chief Operating Office

Niederlande - Einigung auf EU-Wiederaufbaufonds im Juli nicht zwingend

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03.07.2020 | 17:43
FILE PHOTO: Dutch Prime Minister Mark Rutte and newly appointed Health Minister Hugo De Jonge hold a joint news conference in the Hague

Die Regierung der Niederlande sieht keine Dringlichkeit, dass sich die EU bereits beim nächsten Gipfel am 17. Juli auf den geplanten Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise einigt.

"Es ist nicht absolut notwendig, dann zu einer Vereinbarung zu kommen", sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag vor Journalisten. "Ich glaube nicht, dass wir diese wahnsinnige Eile brauchen." Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine rasche Einigung bei den EU-Finanzverhandlungen gedrungen. Es müsse eine Einigung auf den EU-Haushalt bis 2027 und den geplanten Aufbaufonds Mitte Juli "und auf jeden Fall im Sommer" gelingen, sagte Merkel am Donnerstag.

Auf dem EU-Gipfel in zwei Wochen steht ein Finanzpaket aus dem EU-Haushaltsrahmen für die nächsten sieben Jahre und dem von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenen Aufbaufonds zur Debatte. Im Kampf gegen die wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie will die EU-Kommission 250 Milliarden Euro an Krediten anbieten. Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron schlagen zudem vor, den von der Virus-Krise besonders betroffenen Staaten 500 Milliarden Euro als Zuschüsse zu zahlen. Diese seien für Länder mit sehr hoher Gesamtverschuldung sinnvoller als Kredite, hatte Merkel wiederholt betont.

Das sieht der niederländische Regierungschef anders: "Wir wollen, dass es nur Kredite sind", sagte Rutte der italienischen Zeitung "Corriere della Sera" (Donnerstagausgabe). Er erwarte harte Verhandlungen, aber auch eine Lösung. "Es gibt Unterschiede, die Verhandlungen werden schwierig, es wird ein wenig dauern, aber ein Kompromiss ist möglich."

Schon im Vorfeld des Gipfels will Merkel mit Rutte ein Gespräch führen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mitteilte. Merkel empfängt Rutte nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert am kommenden Donnerstag im Bundeskanzleramt zu einem Abendessen. Im Mittelpunkt werde voraussichtlich die Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie stehen und damit auch die am 17./18 Juli anstehende Sondertagung des Europäischen Rates.

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