FRANKFURT (awp international) - Europa sollte nach Meinung der Europäischen Zentralbank (EZB) über ein dauerhaftes konjunkturelles Stützungsinstrument nachdenken. Dafür plädierte EZB-Präsidentin Christine Lagarde gegenüber der französischen Tageszeitung "Le Monde". Die EZB veröffentlichte das Interview am Montag auf ihrer Internetseite.
Konkret geht es um den Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union, der einen Umfang von 750 Milliarden Euro hat. Das Instrument sei zwar eine Reaktion auf eine aussergewöhnliche Situation, sagte Lagarde. Sie ergänzte jedoch: "Wir sollten die Möglichkeit diskutieren, dass es im europäischen Instrumentenkasten verbleibt, damit es wieder verwendet werden kann, wenn ähnliche Umstände eintreten." Darüber hinaus hoffe sie auf ein gemeinsames Haushaltsinstrument für den Euroraum.
Schon seit längerem läuft eine Debatte, ob die erheblichen Finanzmittel, die der Corona-Aufbaufonds zur Verfügung stellt, einen Einstieg in eine gemeinsame europäische Finanzpolitik darstellen sollen. In Deutschland steht etwa Bundesfinanzminister Olaf Scholz für diese Position. Die EZB hat sich in der Debatte bisher eher zurückgehalten. Sie tritt jedoch schon länger für gemeinsame Haushaltsmittel für den Euroraum ein./bgf/ssc/fba
