Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:


J&J-Impfstoff soll bald in Deutschland eingesetzt werden 

Nach der Freigabe durch die europäische Arzneimittelagentur Ema soll der Covid-19-Impfstoff von Johnson & Johnson (J&J) jetzt möglichst bald in den deutschen Impfzentren eingesetzt werden. Von Anfang Mai an werde er auch in den Arztpraxen verfügbar sein, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die erste Lieferung an die Bundesländer solle 232.800 Dosen umfassen, meldet die Zeitung mit Verweis auf das Gesundheitsministerium. Ein Sprecher des Ministeriums sagte gegenüber der FAZ: "Nach der Entscheidung der Ema werden wir den J&J-Impfstoff jetzt zeitnah an die Länder ausliefern, ab übernächster Woche auch an die Praxen."


Neuer Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs wollen am kommenden Montag erneut bei einem "Impfgipfel" über die Coronavirus-Impfungen beraten. Das bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer bei einer Pressekonferenz in Berlin. Demmer erklärte, "dass man sich noch einmal zusammensetzen möchte, um mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten über das Thema Impfen zu sprechen". Details dazu könne sie aber "nicht vorwegnehmen", sagte sie auf eine entsprechende Frage. Laut dem Wirtschaftsportal Business Insider wollen Bund und Länder offenbar auch über die Frage beraten, "ob und wann es mehr Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte geben soll". Bereits im Februar und im März hatte es Impfgipfel gegeben.


Handel fordert längere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht 

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat gefordert, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige oder überschuldete Unternehmen über Ende April hinaus zu verlängern. Eine verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei auch mit Blick auf die Gläubigerinteressen "angemessen und dringend geboten, insbesondere um Insolvenzen wegen verzögerter Gewährung und Auszahlung staatlicher Unterstützungsleistungen zu verhindern", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem Handelsblatt. "Die Einzelhändler können nicht auch noch an dieser Stelle einseitig für die staatliche Corona-Politik in Haftung genommen werden." Zwar sei die Aussetzung "ordnungspolitisch nicht unproblematisch", jedoch seien gesunde Einzelhandelsgeschäfte seit Monaten aufgrund staatlicher Restriktionen geschlossen, ohne dass der Umfang staatlicher Unterstützungsleistungen bisher abschließend geklärt sei.


Valneva will seinen Impfstoff einzelnen EU-Staaten anbieten 

Wegen schleppender Verhandlungen mit der EU will der französisch-österreichische Pharmakonzern Valneva seinen Impfstoff nun einzelnen europäischen Ländern anbieten. "Wir haben sehr viel Zeit mit dem Versuch verbracht, auf die Forderungen zum zentralisierten Einkaufsprozess der Europäischen Kommission einzugehen", erklärte Konzernchef Thomas Lingelbach. "Wir konzentrieren unsere Bemühungen nun auf EU-Mitgliedstaaten und Interessierte außerhalb der EU."

Die EU-Kommission hatte Mitte Januar vorläufige Gespräche mit Valneva über den möglichen Kauf von bis zu 60 Millionen Impfstoffdosen angekündigt. Bisher kam es aber nicht zu einem Vertragsabschluss. Großbritannien hat dagegen bereits 100 Millionen Dosen für den Zeitraum 2021 bis 2022 bestellt. In der EU wurde bisher mit einer möglichen Zulassung nicht vor der zweiten Jahreshälfte gerechnet.


DIW: Weniger Infektionen von Kindern im ersten Lockdown 

Die Zahl der Behandlungsfälle von Kindern in ambulanten Arztpraxen ist während des ersten coronabedingten Lockdowns im vergangenen Frühjahr um bis zu 20 Prozent gesunken. Die niedergelassenen Ärzte diagnostizierten bei Ein- bis Zwölfjährigen vor allem deutlich weniger körperliche Erkrankungen wie Infektionen, heißt es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), die auf 9,2 Millionen Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) basiert. Bei psychischen Krankheiten fielen die Rückgänge deutlich kleiner aus oder waren gar nicht vorhanden. Ursache könnten laut den Autoren sowohl die Kontaktbeschränkungen durch Kita- und Schulschließungen sein als auch der Wunsch der Eltern, Ansteckungsrisiken zu meiden, weshalb sie mit ihren Kindern weniger oft in eine Arztpraxis gingen.


Schneider: Nur einige wenige SPD-Gegenstimmen zur Bundes-Notbremse 

Die SPD will den Planungen für eine Bundes-Notbremse im Bundestag nach den Worten ihres Fraktionsgeschäftsführers Carsten Schneider nahezu geschlossen zustimmen. "Wir werden einige wenige Gegenstimmen nachher im Bundestag haben", sagte Schneider bei einem Online-Pressegespräch. "Wir haben eine sehr große Zustimmung." Die von der SPD geführten Bundesländer trügen die vereinbarten Änderungen zum Infektionsschutzgesetz mit. Allerdings habe er den Eindruck, dass sie in der Union noch umstritten seien. "Wir haben das jedenfalls im Griff, sowohl was die Länder angeht als auch in der Fraktion." Er rechnet damit, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz am Donnerstag unterzeichnen könnte.


Mützenich sieht Ausgangssperren als verhältnismäßig 

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die geplanten Ausgangssperren als verhältnismäßig verteidigt und erwartet eine Zustimmung des Bundesrats. Der Infektionsverlauf sei dramatisch. Deshalb seien die im Infektionsschutzgesetz vorgesehen Einschränkungen von Grundrechten nötig. "Das Gesetz ist bis zum 30. Juni befristet und auch daraus ergibt sich die Verhältnismäßigkeit", sagte er im Rundfunk Berlin-Brandenburg. In einzelnen Krankenhäusern würde die Triage bereits angewendet zwischen denen, die normalerweise sofort operiert würden. Mützenich geht davon aus, dass die Bundesländer der bundesweit einheitlichen Regelung zustimmen werden. "Der Bundesrat tagt bereits am Donnerstag, von daher gehe ich davon aus, dass die Länder das ein oder andere vielleicht noch anmerken werden, aber grundsätzlich sind auch die Länder daran interessiert, dass es Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit gibt."


Kinderärzteverband kritisiert Schulschließungen ab Inzidenz 165 

Der Kinder- und Jugendärzteverband übt scharfe Kritik an den geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz. "Kinder baden die Fehler der Politik aus. Die Bundesregierung muss endlich mehr Verständnis für Kinder und Jugendliche aufbringen", sagte Thomas Fischbach, Präsident des Kinder- und Jugendärzteverbandes, der Bild-Zeitung. Dass Schulen in Landkreisen ab einer Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht gehen müssen, sei Willkür, so Fischbach. "Besonders schwächere Kinder und Familien leiden stark unter Schulschließungen. Der Koalitionsbeschluss ignoriert das." Fischbach warnt vor irreparablen Konsequenzen. "Der Koalitionsbeschluss schaut nur auf die Lernlücken." Die fehlende Persönlichkeits- und Sozialentwicklung bekomme man durch kein Milliardenpaket wieder hin. Kinder bräuchten ihre Freunde und Schulkameraden: Fallen Kontakte über einen langen Zeitraum aus, könne das nicht einfach so aufgeholt werden.


Regierung plant zwei verpflichtende Testangebote für alle Beschäftigten 

Arbeitnehmer können in der Corona-Pandemie auf ein weiter verbessertes Testangebot in den Betrieben hoffen. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte der Neuen Osnabrücker Zeitung entsprechende Pläne. Laut dem Ministerium "ist geplant, die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung dahingehend anzupassen, dass künftig zwei Tests für alle Beschäftigten bereitgestellt werden müssen". Am Dienstag ist bereits eine Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Kraft getreten, nach der die Arbeitgeber jenen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, grundsätzlich mindestens einmal wöchentlich ein Testangebot machen müssen. Besonders gefährdete Mitarbeiter, die häufige Kundenkontakte haben oder körpernahe Dienstleistungen ausführen, haben das Recht auf mindestens zwei Tests pro Woche. Das gilt auch für Beschäftigte, die vom Arbeitgeber in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Für die Arbeitnehmer ist das Testen freiwillig. Die Kosten trägt der Arbeitgeber.

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April 21, 2021 08:56 ET (12:56 GMT)