Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form: 


USA verschärfen wegen Corona weltweite Reisehinweise

Die USA haben wegen der Corona-Pandemie ihre Reisehinweise für dutzende Länder verschärft und warnen inzwischen auch vor Reisen nach Deutschland. Für Deutschland und andere EU-Staaten wie Frankreich gilt seit dieser Woche die rote Warnstufe des US-Außenministeriums. Das entspricht der höchsten von vier Stufen und der Empfehlung, nicht zu reisen. Bislang galt für Deutschland die orangefarbene dritte Warnstufe mit der Empfehlung, geplante Reisen zu überdenken. 


Gerichte in Hamburg und Köln lehnen Beschwerden gegen Ausgangssperre ab

Das Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine Beschwerde gegen die von der Landesregierung vor einigen Wochen im Kampf gegen die Coronakrise verhängte nächtliche Ausgangssperre abgewiesen. Nach Angaben des Gerichts wollte ein Kläger damit erreichen, dass eine vom Hamburger Verwaltungsgericht in erster Instanz ausgesprochene Billigung der Maßnahme erneut überprüft wird. Das OVG lehnte aber ab, weil der Verfasser keine stichhaltigen Begründung dafür vorlegte. (Az. 5 Bs 85/21) Das Kölner Verwaltungsgericht wies den Eilantrag eines Bürgers gegen die von der Stadt Köln verhängte nächtliche Ausgangsbeschränkung mit dem Argument ab, die Maßnahme sei "voraussichtlich verhältnismäßig und zumutbar". (Az.: 7 L 689/21) 


HDE: Corona-Notbremse nicht zielgenau genug

Die im Bundestag beschlossene bundesweite Corona-Notbremse ist auf Kritik beim Handelsverband Deutschland (HDE) gestoßen. Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setze ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht-Lebensmittelhändler, obwohl wissenschaftlich belegt sei, dass der Einkauf nur mit einem geringen Infektionsrisiko verbunden sei. "Um eine erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie sicherzustellen", forderte der HDE, dass die Corona-Maßnahmen zielgenau dort ansetzen sollten, wo die Infektionsrisiken am höchsten sind. Positiv bewertete der Verband, dass nun zumindest bis zur Inzidenz von 150 der Einkauf mit negativem Test möglich bleibe und Click & Collect unabhängig von den Corona-Werten stattfinden könne. 


Bundestag stimmt Corona-Notbremse mit Ausgangssperren zu

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch einer bundeseinheitlich geltenden Notbremse und nächtlichen Ausgangssperren zugestimmt. Mit den Maßnahmen sollen die hohen Corona-Infektionszahlen in der aktuellen dritten Welle reduziert werden. Zuvor waren einige zwischen Bund und Ländern vereinbarte Corona-Maßnahmen auf Landesebene nicht vollständig umgesetzt worden. Daher entschied die Bundesregierung sich für ein bundesweit geltendes Infektionsschutzgesetz. Kritik entbrannte besonders an den Ausgangssperren, die viele Oppositionspolitiker als unverhältnismäßig ansehen. 


Mecklenburg-Vorpommern gibt Astrazeneca für alle Impfwilligen frei

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat die Impfpriorisierung für den Impfstoff von Astrazeneca aufgegeben. Damit sei er für alle Altersklassen unabhängig von der Priorität der Impfkandidaten ab sofort freigegeben, teilte Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) am Mittwoch mit. Der Impfstoff könne in den Impfzentren, durch mobile Teams, in den Krankenhäusern und von den Hausärzten verimpft werden. 


Dänemark öffnet nach Monaten wieder Lokale und Museen für Besucher

Mit der Wiederöffnung von Cafés, Bars, Restaurants und Museen hat Dänemark am Mittwoch einen großen Schritt in Richtung Normalität getan. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei (...), aber wir haben den Eindruck, dass wir uns dem letzten Kapitel nähern", sagte Darcy Millar, Eigentümer des gleichnamigen Cafés im Zentrum von Kopenhagen, der Nachrichtenagentur AFP. Kinos, Theater und Konzertsäle sollen in Dänemark am 6. Mai wieder öffnen. Örtliche Abweichungen von dem Öffnungsplan sind jedoch je nach Infektionslage möglich. 


J&J-Impfstoff soll bald in Deutschland eingesetzt werden

Nach der Freigabe durch die europäische Arzneimittelagentur Ema soll der Covid-19-Impfstoff von Johnson & Johnson (J&J) jetzt möglichst bald in den deutschen Impfzentren eingesetzt werden. Von Anfang Mai an werde er auch in den Arztpraxen verfügbar sein, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die erste Lieferung an die Bundesländer solle 232.800 Dosen umfassen, meldet die Zeitung mit Verweis auf das Gesundheitsministerium. Ein Sprecher des Ministeriums sagte gegenüber der FAZ: "Nach der Entscheidung der Ema werden wir den J&J-Impfstoff jetzt zeitnah an die Länder ausliefern, ab übernächster Woche auch an die Praxen." 


Neuer Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs wollen am kommenden Montag erneut bei einem "Impfgipfel" über die Coronavirus-Impfungen beraten. Das bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer bei einer Pressekonferenz in Berlin. Demmer erklärte, "dass man sich noch einmal zusammensetzen möchte, um mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten über das Thema Impfen zu sprechen". Details dazu könne sie aber "nicht vorwegnehmen", sagte sie auf eine entsprechende Frage. Laut dem Wirtschaftsportal Business Insider wollen Bund und Länder offenbar auch über die Frage beraten, "ob und wann es mehr Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte geben soll". Bereits im Februar und im März hatte es Impfgipfel gegeben. 


Handel fordert längere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat gefordert, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige oder überschuldete Unternehmen über Ende April hinaus zu verlängern. Eine verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei auch mit Blick auf die Gläubigerinteressen "angemessen und dringend geboten, insbesondere um Insolvenzen wegen verzögerter Gewährung und Auszahlung staatlicher Unterstützungsleistungen zu verhindern", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem Handelsblatt. "Die Einzelhändler können nicht auch noch an dieser Stelle einseitig für die staatliche Corona-Politik in Haftung genommen werden." Zwar sei die Aussetzung "ordnungspolitisch nicht unproblematisch", jedoch seien gesunde Einzelhandelsgeschäfte seit Monaten aufgrund staatlicher Restriktionen geschlossen, ohne dass der Umfang staatlicher Unterstützungsleistungen bisher abschließend geklärt sei. 


Valneva will seinen Impfstoff einzelnen EU-Staaten anbieten

Wegen schleppender Verhandlungen mit der EU will der französisch-österreichische Pharmakonzern Valneva seinen Impfstoff nun einzelnen europäischen Ländern anbieten. "Wir haben sehr viel Zeit mit dem Versuch verbracht, auf die Forderungen zum zentralisierten Einkaufsprozess der Europäischen Kommission einzugehen", erklärte Konzernchef Thomas Lingelbach. "Wir konzentrieren unsere Bemühungen nun auf EU-Mitgliedstaaten und Interessierte außerhalb der EU."

Die EU-Kommission hatte Mitte Januar vorläufige Gespräche mit Valneva über den möglichen Kauf von bis zu 60 Millionen Impfstoffdosen angekündigt. Bisher kam es aber nicht zu einem Vertragsabschluss. Großbritannien hat dagegen bereits 100 Millionen Dosen für den Zeitraum 2021 bis 2022 bestellt. In der EU wurde bisher mit einer möglichen Zulassung nicht vor der zweiten Jahreshälfte gerechnet. 


DIW: Weniger Infektionen von Kindern im ersten Lockdown

Die Zahl der Behandlungsfälle von Kindern in ambulanten Arztpraxen ist während des ersten coronabedingten Lockdowns im vergangenen Frühjahr um bis zu 20 Prozent gesunken. Die niedergelassenen Ärzte diagnostizierten bei Ein- bis Zwölfjährigen vor allem deutlich weniger körperliche Erkrankungen wie Infektionen, heißt es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), die auf 9,2 Millionen Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) basiert. Bei psychischen Krankheiten fielen die Rückgänge deutlich kleiner aus oder waren gar nicht vorhanden. Ursache könnten laut den Autoren sowohl die Kontaktbeschränkungen durch Kita- und Schulschließungen sein als auch der Wunsch der Eltern, Ansteckungsrisiken zu meiden, weshalb sie mit ihren Kindern weniger oft in eine Arztpraxis gingen.

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April 21, 2021 14:26 ET (18:26 GMT)