GENF (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will den Demonstrierenden im Iran im UN-Menschenrechtsrat eine Stimme geben. Vor der Abreise nach Genf zur Iran-Sondersitzung des Rates am Donnerstag sagte Baerbock in Berlin: "Heute können die Mitglieder im Menschenrechtsrat gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen." Sie verurteilte die brutale Gewalt und staatliche Willkür, deren Opfer Iranerinnen und Iraner nach ihren Worten seit zwei Monaten würden.
Die Sondersitzung kam auf Antrag von Deutschland und Island zustande und wird von rund 50 weiteren Ländern unterstützt. Sie fordern ein Ende der Gewalt und fordern die Regierung in Teheran auf, das Recht der Menschen auf friedliche Meinungsäußerung zu respektieren. Sie wollen eine formelle Untersuchung der Lage durch unabhängige Experten durchsetzen. Sie sollen auch Beweismittel sammeln, damit Verantwortliche eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden können.
Der Iran wehrt sich gegen alle Vorwürfe. Die 47 Mitgliedsländer des Rates wollten am Donnerstagnachmittag über die Resolution abstimmen. "Unsere Botschaft ist: Wir schauen nicht nur hin. Wir gehen dorthin, wo wir mit unserer Stimme etwas für die Rechte der Iranerinnen und Iraner tun können", sagte Baerbock./oe/DP/mis
