CORONA-BLOG/Testpflicht für alle Flug-Rückkehrer ab Freitag vorgesehen

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Testpflicht für alle Flug-Rückkehrer ab Freitag vorgesehen 

Für alle Reisenden, die mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen wollen, soll am Freitag vor dem Abflug eine Corona-Testpflicht gelten. Die Betroffenen müssten "vor der Abreise im Ausland dem Beförderer einen Nachweis" vorlegen, heißt es in dem AFP vorliegenden Entwurf für eine entsprechende Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Der Entwurf befindet sich allerdings noch in der Ressortabstimmung. Mit der neuen Verordnung wird von der bisherigen Regelung abgewichen, dass nur für Rückkehrer aus Risikogebieten eine Testpflicht besteht. Auf die Neuerungen hatten sich Bund und Länder bei ihren Corona-Beratungen in der Nacht zu Dienstag geeinigt. Von ihr sind auch Mallorca-Reisende betroffen. Die Insel war wegen rückläufiger Infektionszahlen von der Liste der Risikogebiete gestrichen. Darüber hinaus prüft die Regierung die Möglichkeit, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Dafür gibt es aber große verfassungsrechtliche Hürden, wie die Bundesregierung einräumt.

Schon mehr als die Hälfte aller Israelis geimpft 

Mehr als die Hälfte aller Israelis ist bereits vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Laut einer vom Gesundheitsministerium veröffentlichten Statistik erhielten mehr als 4,6 Millionen Israelis bereits zwei Impfungen mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer. Israel führt seit Dezember die intensivste Corona-Impfkampagne der Welt. Die Regierung von Benjamin Netanjahu hatte mit Biontech/Pfizer eine Vereinbarung über die Bereitstellung von Millionen Impfstoffdosen im Gegenzug für Daten aus dem hochdigitalisierten Gesundheitssystem zur Wirksamkeit des Vakzins getroffen.

Lauterbach kritisiert Entscheidung des Saarlands als "fahrlässig" 

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat mit Blick auf gefährliche Virusmutationen die Entscheidung des Saarlands kritisiert, nach Ostern den Lockdown für ein Modellprojekt zu beenden. "Der Kurs des Saarlandes ist fahrlässig. Die Modellregion im Saarland ist ein Experiment, das zu einer schnellen Verbreitung gefährlicherer Mutationen in Deutschland führen kann", sagte Lauterbach der Rheinischen Post. "Das Saarland hat von anderen Bundesländern mehr Impfstoff gegen Mutanten bekommen und geht jetzt ins Risiko. Das macht keinen Sinn", sagte der SPD-Politiker.

Zahl der Corona-Toten in Brasilien überschreitet Schwelle von 300.000 

In Brasilien hat die Zahl der Corona-Toten die Schwelle von 300.000 überschritten. Wie das Gesundheitsministerium in Brasília mitteilte, starben seit Pandemie-Beginn landesweit 300.685 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Seit dem 1. Januar hat sich die Sterberate in dem Land verdreifacht; täglich gab es in der vergangenen Woche im Durchschnitt 2.273 Corona-Tote. In keinem Land sterben derzeit pro Tag so viele Menschen an den Folgen von Covid-19 wie in Brasilien. Kritiker machen auch den rechtstextremen Staatschef Jair Bolsonaro für den dramatischen Anstieg der Todesfallzahlen verantwortlich. Seit Beginn der Pandemie hat er die Gefahr durch das Coronavirus fortwährend heruntergespielt.

Saarland plant Lockerungen nach Ostern 

Das Saarland plant deutliche Lockerungen der Corona-Regeln nach Ostern. Ab dem 6. April werde wieder mehr privates und öffentliches Leben möglich sein, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) in Saarbrücken. Dafür sei eine neue Rechtsverordnung beschlossen worden. Die Öffnungen betreffen die Bereiche der Gastronomie, des Sports und der Kultur. Auch private Treffen und Veranstaltungen mit maximal zehn Teilnehmern im Außenbereich sollen wieder möglich sein. Grundlage für die Lockerungen sind eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sowie tagesaktuelle negative Coronatests. Konkret sieht der Beschluss für die Gastronomie eine Öffnung der Außenbewirtung vor. Gäste müssen im Vorhinein einen Termin buchen, ihre Kontaktdaten werden erfasst. Pro Tisch dürfen maximal zehn Menschen Platz nehmen. Diese müssen dann einen negativen Coronatest vorweisen.

Johnson: Großbritannien könnte Frankreich wegen Corona auf "Rote Liste" setzen 

Angesichts der in Frankreich grassierenden südafrikanischen und brasilianischen Varianten des Coronavirus könnte Großbritannien das Land nach den Worten von Premierminister Boris Johnson auf seine "Rote Liste" setzen. Die Frage müsse geprüft werden, sagte Johnson auf eine entsprechende Frage von Abgeordneten im Parlament. Dies könne allerdings zu Problemen mit dem Warenverkehr über den Ärmelkanal führen. Reisende, die aus Ländern auf der "Roten Liste" kommen, dürfen nicht nach Großbritannien einreisen, sofern sie nicht die britische oder irische Staatsbürgerschaft haben oder dort über einen Wohnsitz verfügen. "Wir können nicht ausschließen, härtere Maßnahmen zu treffen", sagte Johnson. "Wir werden das tun, wenn es notwendig ist."

Scholz verteidigt Format des Bund-Länder-Gipfels 

Nach der Kehrtwende bei der Osterruhe hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) das Format der Bund-Länder-Beratungen verteidigt. Es gebe die lange und im Grundgesetz begründete Tradition im deutschen Föderalismus, wonach ein großer Teil der Verwaltungsarbeit von den 16 Ländern wahrgenommen werde, sagte er im Deutschlandfunk. "Deshalb müssen wir uns abstimmen und müssen es auch zukünftig tun." Eine Verfassungsänderung lehnte er ab. Allerdings sollten die Treffen der Ministerpräsidenten künftig gut vorbereitet werden und nicht stundenlang dauern. "Demokratie lebt davon, dass es Leadership gibt und dass man sich darum kümmert, dass die Dinge funktionieren und nicht, dass der jeweils andere zuständig ist", so der SPD-Kanzlerkandidat. "Das ist das, was wir als große kulturelle Erneuerung politischen Handelns in Deutschland brauchen und diesen Ruck, den wünsche ich mir auch." Scholz zollte erneut der Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Respekt, die im Zusammenhang mit der Osterruhe von einem Fehler gesprochen hatte.

Söder fordert Ende der langen Nachtsitzungen 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Mitschuld bei der Entscheidung über die Osterruhe eingeräumt und gleichzeitig eine bessere Struktur der Bund-Länder-Gipfels angemahnt. "Wir tragen auch alle die Mitverantwortung", sagte er im ZDF-Morgenmagazin mit Blick auf das Fehlereingeständnis von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Klar sei nun, "dass wir das MPK-Format überdenken müssen" und "nicht diese endlosen Nachtsitzungen" durchgeführt werden sollten. Zugleich plädierte Söder bei der Notbremse für eine deutliche Verschärfung in den Ländern, etwa über einen Automatismus bei hohen Inzidenzen. Von Öffnungen müsse man nun absehen. Auch Ausgangsbeschränkungen wie in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen seien noch nicht vom Tisch, so der CSU-Chef.

Reiseverband kritisiert Überlegungen zu Verbot von Auslandsreisen 

Der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig, hat Überlegungen der Bundesregierung scharf kritisiert, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. "Die Bundesregierung hat Kurs und Kompass verloren", sagte Fiebig dem Handelsblatt. Aus ihrem Zickzackkurs werde nun ein "Schlingerkurs mit doppeltem Rückwärtssalto". Kanzlerin Angela Merkel (CDU) revidiere die Osterruhe und entschuldige sich für diesen Fehler. Und im gleichen Atemzug prüfe die Bundesregierung nun, wie sie Reisen an Ostern gänzlich verbieten könne. "Mehr Rückwärtssalto geht nicht."

Finnland will Lockdown über die Hauptstadt Helsinki verhängen 

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin will einen Lockdown über die Hauptstadt Helsinki bis Mitte Mai verhängen. Sie kündigte einen Gesetzentwurf an, wonach es den Einwohnern von Helsinki und der südwestlichen Stadt Turku nur noch erlaubt wäre, das Haus für Lebensmitteleinkäufe, Schul- oder Arztbesuche zu verlassen. Auch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes würde in öffentlichen Verkehrsmitteln zur Pflicht. Die Polizei könnte die Bewegungen der Menschen überwachen und bei Verstößen Bußgelder verhängen. Diese Maßnahmen seien "zwingend notwendig", um die Belastung der Krankenhäuser zu reduzieren, sagte Marin. Zuletzt waren die Infektionszahlen stark angestiegen. In den vergangenen zwei Wochen verzeichneten die Behörden 172 neue Fälle pro 100.000 Einwohner - mehr als in Spanien, Großbritannien und Irland.

Impfstoffbeauftragter rechnet mit zweitem deutschen Vakzin ab drittem Quartal 

Der Impfstoffbeauftragte der Bundesregierung rechnet ab dem dritten Quartal mit einem zweiten deutschen Corona-Vakzin. "Die Regierung setzt große Hoffnungen in die Impfstoffherstellung durch Curevac", sagte Christoph Krupp den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Klappe die Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA wie vom Unternehmen geplant, "dann können wir den Curevac-Impfstoff ab der zweiten Jahreshälfte einsetzen". Im Februar übergab Curevac erste Datenpakete im Rahmen eines rollierenden Zulassungsverfahrens an die europäische Arzneimittelbehörde EMA.

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March 25, 2021 06:56 ET (10:56 GMT)