Bulgarien, das ärmste Mitglied der Europäischen Union und einer ihrer korruptesten Staaten, wird von Drehtürregierungen geplagt, seit Proteste gegen Bestechung im Jahr 2020 dazu beitrugen, eine von der GERB geführte Koalition zu stürzen.
Präsident Rumen Radev erteilte Zhelyazkov am Montag das Mandat, eine neue Regierung zu bilden, nachdem im vergangenen Monat eine weitere Wahl - die sechste in drei Jahren - ergebnislos verlaufen war. Die GERB benötigte jedoch die Unterstützung von mindestens zwei anderen Parteien, um die Zustimmung des Parlaments zu erhalten.
Bei der Abstimmung am Mittwoch sprachen sich 98 Abgeordnete des 240 Sitze zählenden Parlaments für Scheljaskows Vorschlag einer Minderheitsregierung aus, während 138 dagegen waren. Das Ergebnis wirft die Frage auf, ob es in Bulgarien zu Neuwahlen kommen wird.
Die Bewegung für Rechte und Freiheit, die vor allem die große ethnische türkische Minderheit Bulgariens vertritt, wurde bei den Wahlen im Juni mit 47 Sitzen zweitstärkste Kraft, während die reformorientierte Partei Wir setzen den Wandel fort (PP) 39 Sitze errang.
Auslöser für die Wahlen im Juni war der Zusammenbruch einer Koalition aus GERB, die in den vergangenen 15 Jahren die Macht in Bulgarien innehatte, und der PP-Partei im März.
Es wird erwartet, dass Radev in den kommenden Tagen einer anderen Partei das Mandat zur Regierungsbildung erteilt, aber auch das wird wahrscheinlich scheitern.
Bulgarien braucht eine stabile, gut funktionierende Regierung, um den Fluss von EU-Geldern in seine knarzende Infrastruktur zu beschleunigen und das Land in Richtung Euro-Beitritt und vollständige Teilnahme am europäischen Schengen-Raum mit offenen Grenzen zu bewegen.
Die Pläne, der Eurozone beizutreten, wurden bereits zweimal verschoben, weil die Inflationsziele nicht erreicht wurden.
