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WAHL: SPD, Union und Grüne bekräftigen Führungsanspruch nach der Wahl

23.09.2021 | 22:37

BERLIN (dpa-AFX) - SPD, Union und Grüne haben ihren Führungsanspruch nach der Bundestagswahl bekräftigt. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dessen Partei in Umfragen derzeit vorn liegt, sagte am Donnerstagabend in der Sendung "Schlussrunde" von ARD und ZDF: "Ich setze mich dafür ein, dass das, was die Umfragen jetzt als möglich erkennen lassen, auch tatsächlich passiert." Ziel sei ein "sehr starkes Votum" für die SPD, aus dem er den Auftrag ableiten könne, eine Regierung zu führen. Scholz betonte mit Blick auf mögliche Koalitionen, "dass mit den Grundfunktionen unseres Staates nicht gespielt wird". Dazu gehörten unter anderem die Nato-Zusammenarbeit und der Verfassungsschutz.

CSU-Chef Markus Söder sagte: "Der überzeugendste Regierungsauftrag ergibt sich mit einem klaren Platz Nummer eins." Er gehe davon aus, dass es für die Union noch möglich sei, die SPD abzufangen. Eine sogenannte Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen wäre dann "eine Option". Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sagte: "Wir tun alles für eine CDU/CSU-geführte Regierung." Die Entscheidung der Wähler sei nicht, "wer wie aus 1 oder 2 was macht". Die Wähler müssten entscheiden, ob die Union so stark werde, dass Rot-Rot-Grün nicht möglich werde.

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sagte, es brauche "eine grün geführte Regierung". Zu Koalitionen äußerte sie sich nicht.

Linke-Spitzenkandidatin Janine Wissler sagte, mit SPD und Grünen gebe es die größten Übereinstimmungen. Wenn es eine rechnerische Mehrheit gebe, sei es dringend notwendig, über einen Politikwechsel zu reden./sam/sk/tam/hrz/bk/cn/jr/dm/DP/jha


© dpa-AFX 2021
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