Ein indisches Gericht hat eine Entscheidung aufgehoben, die PepsiCo Inc. das Patent für die Kartoffelsorte entzogen hatte, die für die Herstellung der beliebten Lay's Kartoffelchips verwendet wird.

Die indische Behörde für den Schutz von Pflanzensorten und Bauernrechten (Protection of Plant Varieties and Farmers' Rights, PPVFR) hatte 2021 den geistigen Schutz für die FC5-Kartoffelsorte des US-amerikanischen Snack- und Getränkeherstellers mit der Begründung widerrufen, dass die indischen Vorschriften die Patentierung von Saatgutsorten nicht zulassen.

PepsiCo reichte beim Obersten Gerichtshof in Delhi eine Petition gegen die Entscheidung ein, aber im Juli 2023 wies Richter Navin Chawla die Berufung ab. Das Unternehmen legte daraufhin bei demselben Gericht Berufung ein, um diese Entscheidung rückgängig zu machen.

In einem Urteil vom 9. Januar, das Reuters vorliegt, haben die Richter des Delhi High Court, Yashwant Varma und Dharmesh Sharma, die Entscheidung vom Juli 2023 aufgehoben.

PepsiCo begrüßte diese Entscheidung.

"Wir bleiben engagiert und werden weiterhin mit den Bauerngemeinschaften zusammenarbeiten, um ihren Nutzen und allgemeinen Fortschritt zu gewährleisten", sagte ein Sprecher von PepsiCo Indien in einer per E-Mail versandten Erklärung.

PepsiCo, das 1989 seine erste Kartoffelchipfabrik in Indien errichtete, liefert die Saatgutsorte FC5 an eine Gruppe von Landwirten, die wiederum ihre Erzeugnisse zu einem festen Preis an das Unternehmen verkaufen.

Im Jahr 2019 verklagte PepsiCo einige indische Landwirte wegen des Anbaus der FC5-Kartoffelsorte und beschuldigte die Landwirte, ihr Patent zu verletzen. Das Unternehmen verlangte mehr als 10 Millionen Rupien (120.490 $) von jedem für die angebliche Patentverletzung.

Innerhalb weniger Monate zog PepsiCo die Klagen gegen die Landwirte zurück.

PepsiCo hat erklärt, dass es die Sorte FC5 exklusiv entwickelt und 2016 registriert hat. Die Sorte FC5 hat einen geringeren Feuchtigkeitsgehalt, der für die Herstellung von Snacks wie Kartoffelchips erforderlich ist.

PepsiCo ist nicht das einzige US-Unternehmen, das in Indien mit Patentverletzungen zu kämpfen hat. Nach einem langjährigen Streit um geistiges Eigentum hat sich der Saatguthersteller Monsanto, der jetzt dem deutschen Arzneimittelhersteller Bayer AG gehört, aus einigen Geschäften in Indien zurückgezogen. ($1 = 82,99 Rupien) (Bericht von Mayank Bhardwaj, Redaktion: Mark Potter)