Bundesland Sachsen Anhalt : Minister auf Neujahrsempfang der MIBRAG Möllring: „Wettbewerbsfähige Braunkohle darf nicht künstlich aus dem Markt gedrängt werden“

Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Pressemitteilung Nr.: 005/2016

Magdeburg, den 20. Januar 2016

Minister auf Neujahrsempfang der MIBRAG
Möllring: 'Wettbewerbsfähige Braunkohle darf nicht künstlich aus dem Markt gedrängt werden'

Wirtschaftsminister Hartmut Möllringhat aktuellen Überlegungen auf Bundesebene, den Ausstieg aus der Braunkohle kurzfristig einzuleiten, eine klare Absage erteilt. Auf dem Neujahrsempfang der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) heute in Hohenmölsen (Burgenlandkreis) sagte er: 'Die heimische Braunkohle sichert unsere Energieversorgung und macht Strom bezahlbar. Sie braucht keine Subventionen und ist wirtschaftlich absolut wettbewerbsfähig. Diesen energiepolitischen Trumpf dürfen wir nicht aus der Hand geben.'

Wer gleichzeitig aus Kernenergie und Braunkohle aussteigen wolle, der nehme erhebliche negative Auswirkungen für die Wirtschaft und für die Region billigend in Kauf. Möllring: 'Das ist mit der Landesregierung nicht zu machen. Ein national wie international wettbewerbsfähiger Energieträger, der bei uns auch langfristig zu niedrigen Kosten gefördert werden kann, darf nicht durch kurzsichtiges staatliches Handeln künstlich aus dem Markt gedrängt werden. Deshalb werden wir uns auch weiterhin für die Braunkohle und für die heimische Braunkohlenindustrie stark machen.'

Als 'Schritt in die richtige Richtung' wertete Möllring daher aktuelle Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel. Er hatte heute im 'Handelsblatt' angekündigt, bei der Umsetzung der Energiewende künftig mehr auf den Markt und weniger auf staatliche Vorgaben setzen zu wollen. 'Dies darf aber nicht nur für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien gelten. Wir brauchen auch wieder einen fairen Wettbewerb der verschiedenen Energieträger. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass auch in Berlin neben dem Klimaschutz nun zunehmend wieder die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit in den Blick genommen werden', sagte der Minister.

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