Einloggen
Einloggen
Oder einloggen mit
GoogleGoogle
Twitter Twitter
Facebook Facebook
Apple Apple     
Registrieren
Oder einloggen mit
GoogleGoogle
Twitter Twitter
Facebook Facebook
Apple Apple     
News
Alle NewsUnternehmenIndizesDevisen / ForexRohstoffeKryptowährungenETFZinssätzeWirtschaftThemenSektoren 

Bündnis gegen Erdogan - Opposition schlägt Verfassungsänderung vor

28.11.2022 | 11:55

ISTANBUL (dpa-AFX) - Ein Bündnis aus sechs türkischen Oppositionsparteien hat im Vorfeld der für 2023 geplanten Wahlen einen Plan für Verfassungsänderungen vorgestellt. Dem am Montag präsentierten Entwurf zufolge soll das Parlament und das Rechtssystem gestärkt und die Befugnisse des Präsidenten deutlich eingeschränkt werden, teilten Politiker des Bündnisses in Ankara mit.

2017 wurde per Volksabstimmung das parlamentarische System durch ein Präsidialsystem ersetzt, was dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht zuschrieb. Erdogan kann seither weitgehend uneingeschränkt regieren. Zudem steht die Justiz in vielen Teilen unter Kontrolle der Regierung, wie etwa die EU-Kommission attestiert.

In der Türkei finden 2023 voraussichtlich Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die sechs türkischen Oppositionsparteien haben sich mit der Absicht zusammengeschlossen, Erdogan und seine AKP-Regierung abzulösen. Beobachter gehen bisher davon aus, dass die Parteien einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahlen aufstellen. Das Bündnis setzt sich unter anderem aus der größten Oppositionspartei CHP, der nationalkonservativen Iyi-Partei und der Deva-Partei zusammen.

Laut einer Umfrage des Instituts Metropoll von Ende Oktober kämen derzeit weder der Zusammenschluss der sechs Parteien noch die regierende AKP mit ihrem Partner, der ultranationalistischen Partei MHP, auf eine absolute Mehrheit der Stimmen. Aktuell halten AKP und MHP eine Mehrheit im Parlament. Für eine Verfassungsänderung sind drei Fünftel der Stimmen der Abgeordneten nötig./apo/DP/men


© dpa-AFX 2022
Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft"
19:26JPMorgan überprüft die Überwachung von Händlern inmitten des Booms an den Finanzmärkten - Quellen
MR
19:19U.S. fordert Mexiko erneut auf, Arbeitsrechtsfragen bei VU Manufacturing zu überprüfen
MR
19:16Unilever wendet sich an den ehemaligen Heinz-Manager, um den neuen Kurs zu steuern
MR
19:15Boeing steigert die Produktion und baut die 737 MAX Linie aus
MR
19:12UKRAINE-BLOG/Norwegen will "so schnell wie möglich" Leopard-Panzer liefern
DJ
19:06Die US-Regierung schlägt vor, die Obamacare-Deckung für Geburtenkontrolle zu erweitern
MR
19:00ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
DJ
18:51Piraeus Bank will Kreditausfallquote bis 2023 auf unter 6% senken
MR
18:35LATE BRIEFING - Unternehmen und Märkte -2-
DJ
18:35LATE BRIEFING - Unternehmen und Märkte
DJ
Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft"