EU-Solidaritätsfonds: EU-Kommission schlägt Unterstützung für Zypern und Portugal vor

Brüssel, 24. Januar 2017

Heute hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die beiden Länder mit über 11 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) zu unterstützen.

Im Jahr 2016 litt Zypern unter einer schweren Dürrephase, während der es zu Waldbränden und Wasserknappheit für die Bevölkerung kam. Zypern soll nun knapp 7,3 Mio. EUR aus dem EUSF erhalten. Mit den Mitteln soll die finanzielle Belastung, die die Schäden verursachen, gemildert werden.

Auf der portugiesischen Insel Madeira kam es im August 2016 zu verheerenden Bränden. Knapp 4 Mio. EUR aus dem EUSF werden zur Deckung der Kosten der Hilfs-, Aufräum- und Reinigungsmaßnahmen und zur Wiederherstellung wichtiger öffentlicher Infrastruktur beitragen.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: 'Unsere Gedanken sind immer noch bei den Menschen auf Zypern und Madeira. Diese Tragödien zeigten wieder einmal, wie wichtig in Krisenzeiten die Solidarität in der EU ist. Heute lassen wir den Worten Taten in Form von finanzieller Unterstützung folgen - so helfen wir den betroffenen Gemeinden, kurbeln die Wirtschaftstätigkeiten an und fördern den Wiederaufbau.'

Das Paket für die finanzielle Unterstützung muss nun noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden.

Im November 2016 erhielten sowohl Zypern als auch Portugal erste Hilfszahlungen in Höhe von 730 000 bzw. 392 500 EUR.

Hintergrund

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde geschaffen, um Mitgliedstaaten und Beitrittsländer nach Naturkatastrophen finanziell zu unterstützen. Eingerichtet wurde der Fonds nach den schweren Überflutungen in Mitteleuropa im Sommer 2002.

Nach Antragstellung des betreffenden Mitgliedstaats ergänzt die Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds die öffentlichen Aufwendungen für wesentliche Hilfsmaßnahmen der Behörden, wie etwa:

• Wiederherstellung von Infrastruktur für Energieversorgung, Wasser, Verkehr, Telekommunikation, Gesundheit und Bildung;
• Bereitstellung von Notunterkünften und Finanzierung der Hilfsdienste zur Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse der Bevölkerung;
• Sicherung von Schutzeinrichtungen wie Dämme und Deiche;
• Maßnahmen zum Schutz des Kulturerbes;
• Säuberungsarbeiten.

Die jährliche Mittelzuweisung an den Fonds für das Jahr 2017 beträgt 563 Mio. EUR. Rechnet man die nicht in Anspruch genommenen Mittel aus dem Vorjahr hinzu, so verfügt der Solidaritätsfonds für 2017 insgesamt über mehr als 1 Mrd. EUR.

Weitere Informationen

EU-Solidaritätsfonds

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