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Habeck will einzelne Lücken im Autobahnnetz schließen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab. "Es kann in Einzelfällen sinnvoll sein, bei Autobahnen Lücken zu schließen", sagte Habeck dem Spiegel. Damit widersprach er Teilen seiner Partei, die ein Moratorium beim Neubau fordern. Allerdings drängt der Vizekanzler darauf, genau zu prüfen, welche Neubauprojekte sinnvoll sind. "Die Sanierung von Brücken ist es ohne Frage. Aber wenn alles gleichzeitig die gleiche Priorität hat, dann hat nichts mehr Priorität", warnte Habeck. Kritik übte er an zu wenig Klimaschutz im Verkehrssektor. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wisse, dass er liefern müsse. "Volker Wissing arbeitet mit gebundenen Händen", sagte Habeck. Die finanz- und steuerrechtlichen Möglichkeiten seien für ihn reduziert. Habeck spielte damit auf die strenge Haushaltspolitik des FDP-Vorsitzenden und Bundesfinanzministers Christian Lindner an.


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January 13, 2023 02:19 ET (07:19 GMT)