Bund und Länder nahmen insgesamt 735,87 Milliarden Euro ein, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Freitag veröffentlicht wurde. Das entspricht einem Plus von 3,1 Prozent. Im Dezember lag es bei 2,5 Prozent auf 95,3 Milliarden Euro.
Auch wenn die Zuwächse in den Jahren zuvor deutlicher waren, spiegelt sich in den Zahlen der weiterhin robuste Arbeitsmarkt wider, der mit steigenden Löhnen und Gehältern einhergeht. Auf den Bund entfielen 2019 nur knapp fünf Milliarden Euro höhere Einnahmen als auf die Länder. In diesem Jahr dürften die Länder Experten zufolge erstmals am Bund vorbeiziehen. Nach der geplanten Teilabschaffung des Solidaritätszuschlages dürfte die Schere ab 2021 dann noch größer werden.
Die deutsche Wirtschaft war 2019 nur knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt. Am Ende gab es ein mageres Wachstum von 0,6 Prozent. "Zu Beginn des Jahres 2020 dürfte die konjunkturelle Dynamik insgesamt noch verhalten bleiben, aber im Verlauf des Jahres wieder an Fahrt gewinnen", hieß es im Monatsbericht für Januar. Das gelte auch für die Industrie, die 2019 von den internationalen Handelsstreitigkeiten ausgebremst wurde.
Die Zinsausgaben des Bundes summierten sich 2019 auf 11,9 Milliarden Euro. Das sind fast sechs Milliarden weniger als geplant war und ein Bruchteil der Aufwendungen aus der Zeit vor der EZB-Nullzinspolitik, von der der Bund massiv profitiert. Die überraschend niedrigen Zinsausgaben sind einer der Gründe, weswegen der Bundeshaushalt 2019 das sechste Jahr in Folge ohne neue Schulden auskam. Finanzminister Olaf Scholz will die Spielräume nutzen, um die Investitionen auf hohem Niveau zu halten.
