Regenbogen : 13.03.24 – Regenbogen AG wehrt sich gegen Äußerungen von Dr. Till Backhaus

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Streit um Campingplatz Prerow in Mecklenburg-Vorpommern

Regenbogen AG wehrt sich gegen Äußerungen von Dr. Till Backhaus und bereitet rechtliche Schritte gegen den Umweltminister vor.

Schönkirchen, 13. März 2024 - Die Regenbogen AG widerspricht den von Dr. Till Backhaus erhobenen Vorwürfen, die er auf der Internetseite seines Ministeriums verbreiten ließ und prüft zudem rechtliche Schritte gegen seine Äußerungen im NDR- Fernsehen. Dort sagte der Minister am 11.3.2024 wörtlich: "Und jetzt versucht man mit fadenscheinigen Begründungen diesen Pachtvertrag zu erzwingen oder uns sogar zu erpressen." Auf der Internet-Plattform des Umweltministeriums sagte der Minister: "Solches Verhalten kenne ich nur von Mietnomaden."

Zum Hintergrund:

Richtig ist, dass es mehrere rechtliche Auseinandersetzungen um zwei Flächen gibt, die im Wesentlichen das "Regebogen Camp Prerow" bilden. Die Stiftung Umwelt und Naturschutz M-V hat den Pachtvertrag für eine der beiden Flächen mit der Regenbogen AG zum 31.12.2023 auslaufen lassen und hat beim Landgericht Rostock Räumungsklage eingereicht. Dem hat die Regenbogen AG widersprochen. Das Verfahren ist noch nicht entschieden.

Ein weiteres, davon unabhängiges Gerichtsverfahren soll klären, ob die Regenbogen AG für ein zweites, wesentliches Teilstück des Geländes einen gültigen Pachtvertrag bis zum Jahr 2042 hat. Dies bestreitet der Minister ebenfalls und hat den Pachtvertrag zum 31.12.2023 kündigen lassen. Auch dieses Verfahren ist nicht entschieden.

"Dass ein Landesminister in einem Rechtsstreit gleichzeitig in die Rolle eines Richters schlüpft und damit den Eindruck erweckt, zwei Positionen in unserem Rechtsstaat zu bekleiden, können wir nicht hinnehmen", sagt Patrick Voßhall, Vorstand der Regenbogen AG. "Wir empfinden es als anmaßend, dass Minister Backhaus noch während der Verfahren und vor dem Urteil eines ordentlichen Gerichts die öffentliche Meinung zu beeinflussen versucht und dabei auch noch beleidigend wird."

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"Wir nehmen nicht hin, als 'Mietnomaden' denunziert zu werden. Wir nehmen auch den Vorwurf nicht hin, Erpresser genannt zu werden. Nur, weil man als Unternehmen in einem Rechtsstreit diejenigen Instanzen bemüht, die in einer Demokratie glücklicherweise dafür vorgesehen sind: Die Gerichte."

Seit über 32 Jahren zahlt die Regenbogen AG Pacht an Staat und später auch an die Stiftung. Alle Gebäude auf dem Gelände hat die Regenbogen AG gebaut, jedes Rohr und jede Leitung verlegt. Sie unterstützt dazu zahlreiche gemeinnützige Institutionen im Land. Auch die Stiftung Umwelt und Naturschutz MV hat Projekte durch Spenden der Regenbogen AG umsetzen können. Außerdem hilft die Regenbogen AG Gemeinden bei der Umsetzung zahlreicher Projekte. AG-Gründer Rüdiger Voßhall: "Als Mietnomaden bezeichnet man Personen, die keine Miete zahlen. Das Gegenteil ist der Fall. Bis zum heutigen Tag zahlen wir fristgerecht die Pacht und haben das auch weiter vor. Daher weisen wir den Vorwurf aufs Schärfste zurück." Über drei Jahrzehnte lang haben Staat und Gemeinden hohe Summen erhalten. Ich lasse mich dafür nicht auch noch beleidigen."

"Zum Glück leben wir nicht in einer Autokratie, in der ein Minister und eine Stiftung ohne Einvernehmen Verträge verändern können. Und wenn man sich dagegen wehrt und Gerichte zur Klärung anruft, wird man vom Minister öffentlich und rufschädigend attackiert", so Patrick Voßhall. Der Versuch, über die Ministeriums-Homepage und den NDR die öffentliche Meinung in einem laufenden Verfahren in diffamierender Weise zu beeinflussen, empfinden wir im höchsten Maße manipulativ."

Die Regenbogen AG hat die Kanzlei von Prof. Matthias Prinz mandatiert, rechtliche Schritte gegen den Minister vorzubereiten.

Über die Regenbogen AG

Das 1991 gegründete Unternehmen betreibt Ferienanlagen - vom urigen Campingplatz bis zur clubähnlichen Anlage mit Ferienhäusern und Wellnessbereichen. Für die Orientierung der Gäste gibt es das Regenbogen Sonnensystem. Eine Regenbogen Ferienanlage mit sechs Sonnen bietet mehr Komfort als ein Campingplatz mit nur zwei Sonnen. Während sich die Anlagen stark unterscheiden, ist der Anspruch an das Produkt überall der gleiche: wundervolle Erinnerungen für die Gäste. Mehr auf www.regenbogen.ag

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