Einloggen
E-Mail
Passwort
Passwort anzeigen
Merken
Passwort vergessen?
Watchlisten für Ihre Werte
Registrieren
Registrieren
Mitglied werden
Kostenlos registrieren
Abonnent werden
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON
News: Aktuelle News
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & ForexRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersInstitutionelle AnlegerTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisen & ForexKryptowährungenCybersicherheitPressemitteilungen

Auch bei der Opposition werden die Karten neu gemischt

24.11.2021 | 10:36

BERLIN (AFP)--Mit der "Ampel" soll erstmal eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP Deutschland regieren. Auch bei Opposition wurden durch die Bundestagswahl die Karten neu gemischt. So existiert mit CDU/CSU wieder eine starke Kraft, die eindeutig die Rolle der Oppositionsführerschaft übernimmt. Dafür entfällt das bisherige Trio aus FDP, Grünen, und Linken - die etwa in der Frage des Wahlrechts im alten Bundestag an einem Strang gezogen haben.

CDU/CSU:

Die Union ist mit 197 Abgeordneten nach der SPD die zweitstärkste Kraft im Bundestag. Ihr Fraktionschef - derzeit Ralph Brinkhaus - wird somit oft die Rolle übernehmen, einem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in wichtigen Parlamentsdebatten direkt zu antworten.

Und anders als in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode gibt es wieder eine Opposition mit Schlagkraft im Bundesrat: Die Länderfürsten von CDU und CSU können der "Ampel" das Leben schwer machen - was sie bei den Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz bereits bewiesen haben. Denn ohne die Union kommt in der Länderkammer keine Mehrheit zustande.

Linke:

Die Linke fristet im neuen Bundestag mit einer auf 39 Abgeordneten geschrumpften Fraktion ein Schattendasein. Aber sie hat die Chance, der Regierung als einzige "linke" Oppositionspartei Paroli zu bieten. In der letzten Legislaturperiode musste sie sich diese Rolle zuweilen mit den Grünen teilen. Außerdem hat die Partei ein bisschen mehr Einfluss im Bundesrat: Klappt die Neuauflage von Rot-Grün-Rot im Land Berlin, regiert sie erstmals in einem Viertel aller Bundesländer mit - in vier von 16.

AfD:

Die leicht geschwächte AfD wird mit ihren 82 Fraktionsmitgliedern wohl auch im neuen Bundestag in ihrer isolierten Rolle bleiben. Sie agiert im neuen Parlament bislang ebenso polemisch wie im alten, somit bleiben die anderen Fraktionen bei ihrem Abgrenzungskurs. So ließen sie den AfD-Kandidaten für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten, Michael Kaufmann, bei der konstituierenden Sitzung am 26. Oktober durchfallen - wie sie es auch in der bisherigen Legislaturperiode getan haben.

DJG/hab

(END) Dow Jones Newswires

November 24, 2021 04:35 ET (09:35 GMT)

Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft & Forex"
14:19CORONA-BLOG/Scholz wirbt um mehr Geld für Impf-Initiative Covax
DJ
14:14US-AUSSENMINISTER : Ukraine-Konflikt könnte 'Büchse der Pandora' öffnen
DP
14:13GRÜNEN-EXPERTE : Jetzt zusätzliche Corona-Maßnahmen vorbereiten
DP
14:10Steinmeier will Stimme der stillen Mehrheit im Corona-Streit hören
DP
14:05Gläubigerschutz für Genting ist Rückschlag für MV Werften
DP
14:04DAVOS/SCHOLZ : Schweigen zur Situation in der Ukraine ist keine Option
DJ
14:01Macron pocht im EU-Parlament auf starkes und unabhängiges Europa
DP
13:48STRACK-ZIMMERMANN : Unterstützung für Ukraine in Cyberabwehr nötig
DP
13:48RAIFFEISEN : Omikron-Tsunami trifft BIP weniger hart als Lockdown
AW
13:42Macron will in EU Frauenquote in Unternehmensvorständen
DP
Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft & Forex"