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Ministerium warnt vor Risiken bei Beschaffung von F-35-Jets

04.12.2022 | 17:18

BERLIN (AFP)--Eines der teuersten Beschaffungsprojekte der Bundeswehr stößt auf Probleme: Das Bundesverteidigungsministerium sieht erhebliche Risiken bei der geplanten Beschaffung von F-35-Kampfflugzeugen in den USA. Dies geht aus einem vertraulichen Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Das Ministerium beziffert die Gesamtkosten des Geschäfts darin auf knapp 10 Milliarden Euro - und warnt vor "zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten" wegen äußerst aufwändiger Vorbereitungsarbeiten.

Als Risikofaktoren nennt das Schreiben unter anderem den erforderlichen Umbau von Flugplätzen für die F-35, hohe Sicherheitsanforderungen des US-Verkäufers und mögliche technische Probleme bei der Zulassung der Kampfjets für den Flugbetrieb in Deutschland. Das interne Schreiben ist eingestuft als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch".

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums kündigte gegenüber AFP eine "enge Abstimmung" sowie "die Klärung offener Fragen" mit dem Parlament an. Nach Informationen der Bild-Zeitung soll es bereits am Montag ein Krisentreffen im Verteidigungsministerium mit Vertreterinnen und Vertretern des Haushaltsausschusses geben. Am 14. Dezember soll der Ausschuss dann eine Tranche der Kosten freigeben.

Dafür hat das Bundesfinanzministerium eine vertrauliche Beschaffungsvorlage für den Ausschuss erstellt, die auf erhebliche Risiken bei dem Projekt verweist. Bei diesen Risikowarnungen bezieht sich das Finanzministerium auf Einschätzungen aus dem Bundesverteidigungsministerium.

So sei fraglich, ob der für die F-35 erforderliche Umbau des Bundeswehr-Flugplatzes Büchel wie geplant bis 2026 abgeschlossen werden könne. Dieser Zeitplan sei "höchst ambitioniert", heißt es in dem Schreiben: "Mit zeitlichen Verzögerungen und zusätzlichem Finanzbedarf bis zur Fertigstellung der Infrastruktur muss daher gerechnet werden." Zudem seien die Sicherheitsanforderungen der USA "aufwändig". Auch dies könne zu zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten führen.

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/apo

(END) Dow Jones Newswires

December 04, 2022 11:17 ET (16:17 GMT)

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