FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Impfpflicht:
"... Olaf Scholz ... hat die Entscheidung über das wichtigste politische Vorhaben der nächsten Monate ... zur Gewissensentscheidung jedes Abgeordneten erklärt. ... Bis Parlamentarier nun fraktionsübergreifend ihre Gruppenanträge ... formuliert haben, vergeht kostbare Zeit. Zumal gerade dieses Gesetz Bestand haben muss vor dem Bundesverfassungsgericht und die knifflige Frage zu klären ist, wie ein Impfregister aufgebaut werden kann, das nicht am Datenschutz scheitert und trotzdem funktioniert. Angesichts des engen Zeitplans von Bundestag und Bundesrat wird Scholz sein Versprechen bei all diesen Hürden kaum einlösen können. Aber womöglich ist das Kalkül, vor allem in der FDP, ohnehin, dass Omikron das Land aus der Pandemie führt. Ganz ohne Impfpflicht. Über die dann erst wieder vor der nächsten Welle diskutiert werden muss."/DP/jha
