BERLIN (dpa-AFX) - Eine Überprüfung der Zusammenarbeit von Union und SPD nach zwei Jahren kann aus Sicht des SPD-Linken Matthias Miersch auch in einer großen Koalition Unterschiede deutlich machen. "Das kann ein sehr scharfes Schwert sein", sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD am Mittwoch im Deutschlandfunk, wo er für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen warb. So ließe sich zeigen, was erreicht sei und was nicht. Auf die Frage, ob die SPD im Fall einer negativen Zwischenbilanz die Koalition verlassen würde, sagte Miersch: "Das kann ich jetzt überhaupt noch nicht sagen." Miersch gehörte vor den Sondierungen zu den GroKo-Kritikern.
Auf so eine Halbzeit-Überprüfung haben sich die Sondierer bereits festgelegt. Das 28-seitige Ergebnispapier endet mit den Worten: ""Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen."
Auch SPD-Chef Martin Schulz will damit GroKo-Skeptiker überzeugen. "Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?", sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das sei eine Chance zu zeigen, wo man noch nachbessern wolle. "Diese Mid-Term-Evaluierung ist für die SPD entscheidend, um den Koalitionsverhandlungen zuzustimmen", sagte er./ted/DP/tav
