Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Mitglied werden
Kostenlose Anmeldung
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Forex

News : Aktuelle News
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & ForexRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersInstitutionelle AnlegerTermineSektoren 
Alle NachrichtenWirtschaftDevisen & ForexKryptowährungenCybersicherheitPressemitteilungen

Müller sieht GroKo im Bund als Auslaufmodell

27.11.2020 | 19:07

BERLIN (dpa-AFX) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hält die große Koalition mit der Union im Bund für ein Auslaufmodell. "Ich finde, wir müssen raus aus dieser GroKo-Ecke", sagte der scheidende SPD-Landesvorsitzende am Freitag auf einem Parteitag der Berliner Sozialdemokraten. "Wir müssen endlich deutlich machen, dass wir auch auf Bundesebene andere Optionen haben und sie auch nutzen wollen." Die Zusammenarbeit mit CDU und CSU sei inzwischen "unerträglich". In der Mieten- und Wohnungspolitik und der Flüchtlingspolitik verfolge die Union komplett andere Ziele als die SPD.

Müller forderte seine Partei mit Blick auf das Superwahljahr 2021 zu mehr Selbstbewusstsein auch auf Landesebene auf. Die SPD müsse "klare Haltung" zeigen und eigene Positionen sichtbar machen, dann werde sie auch wieder erfolgreich bei Wahlen sein. Die SPD stehe für soziale Gerechtigkeit und habe hier in den letzten Jahren viel erreicht. "Das ist unser Auftrag, das ist unsere Kernkompetenz." Darauf müsse sich die Partei in den anstehenden Wahlkämpfen für die Abgeordnetenhaus- und die Bundestagswahl 2021 besinnen.

Bei dem Parteitag will die Berliner SPD Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) zur neuen Doppelspitze wählen./kr/ah/DP/nas


© dpa-AFX 2020
Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft & Forex"
06:16HINWEIS/Abkürzungen bei Dow Jones Newswires Deutschland
DJ
06:15AUSBLICK/Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen nach Ankara
DJ
06:15AUSBLICK/Bundesrat entscheidet über Ausweitung von Kinderkrankengeld
DJ
06:15AUSBLICK/Euro-Finanzminister tagen zu Risiken der Corona-Krise
DJ
06:15AUSBLICK/Europaminister bereiten EU-Gipfel zur Corona-Pandemie vor
DJ
06:13EUREX/Bund-Future im Frühhandel unverändert
DJ
06:13CORONA-BLOG/Brasilien erteilt 2 Corona-Impfstoffen Notfallzulassung
DJ
06:12CORONA-BLOG/Australien wird Grenzen für Reisende im Jahr 2021 voraussichtlich nicht öffnen
DJ
06:12EUREX/DAX-Future im frühen Handel niedriger
DJ
06:11EU-AGENTUR : Umstellung auf Erneuerbare lindert Druck auf Umwelt
DP
Aktuelle Nachrichten "Wirtschaft & Forex"