FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu EU-Kartellbuße für BMW und VW:
Wenn der Kommissionsbefund stimmt, dass die Absprachen vor allem Innovationen in der Abgasreinigung verhindern sollten, spricht das nicht für die Wettbewerbsfähigkeit der Branche. Dennoch dürfte der Fall am Ende vor allem wegen einer kartellrechtlichen Besonderheit in Erinnerung bleiben. Erstmals haben die EU-Wettbewerbshüter ein Kartell sanktioniert, das nicht auf Preisabsprachen oder die Aufteilung der Märkte zielte, sondern allein auf eine abgestimmte technische Entwicklung von Produkten. Die Kommission argumentiert nicht zu Unrecht, dass solche Absprachen den unternehmerischen Erfolg zulasten der Verbraucher beeinflussen. Dass sie aber den Unternehmen einen Abschlag von 20 Prozent auf die Bußgeldhöhe gewährt hat, lässt Unsicherheit über die eigenen neuen Beurteilungsmaßstäbe erkennen./zz/DP/mis
