Gabriel: Transparenz über EU-Vorhaben für den Mittelstand durch EU-Mittelstandsmonitor

Pressemitteilung

18.1.2017

48 von insgesamt 108 Vorhaben aus dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission sind für den Mittelstand besonders wichtig. Dies geht aus dem aktuellen EU-Mittelstandsmonitor (PDF: 1 MB) hervor, der gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und Wirtschaftsverbände erstellt wurde. Die wichtigsten Vorhaben in 2017 betreffen insbesondere Maßnahmen, die auf eine faire und EU-einheitliche Unternehmensbesteuerung, die Jugend-Beschäftigungsinitiative und den Verbraucherschutz abzielen. Auch der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI 2.0) betrifft den Mittelstand in hohem Maße.

Bundesminister Gabriel: 'Häufig verfügen kleine und mittlere Unternehmen nur über beschränkte Möglichkeiten, sich ausreichend und frühzeitig über die Vorhaben der EU zu informieren. Unser Mittelstandsmonitor setzt genau hier an und schafft Abhilfe, indem er für mehr Transparenz und eine bessere Übersicht über EU-Regelungsvorhaben sorgt.'

Die in dem Monitor zusammengestellten Vorhaben sind nach dem 'Ampelprinzip' gekennzeichnet. Die Farbe Rot signalisiert eine hohe Mittelstandsrelevanz. Diese Kennzeichnung soll Unternehmen, Verbände und politische Entscheidungsträger ermutigen, sich frühzeitig mit dem betreffenden Vorhaben zu beschäftigen. Gelb gekennzeichnete Vorhaben sind eventuell mittelstandsrelevant, grüne eher nicht.

Ergänzend zu den Stellungnahmen aus der Wirtschaft, die durch den Mittelstandsmonitor angestoßen werden sollen, treten auch die zuständigen Bundesministerien in eine Prüfung der voraussichtlichen Kosten und Nutzen der einzelnen EU-Vorhaben ein. Die Bundesregierung will erreichen, dass die Kommission hochwertige Folgenabschätzungen vorlegt und ihre Vorschläge so wenig Aufwand wie möglich verursachen.

Mehr unter: www.eu-mittelstandsmonitor.de