Stadt Pforzheim : BM Müller: Dauerhafte Arbeit durch einen Integrationsarbeitsmarkt statt befristeter „Arbeitsgelegenheiten“

Anders als zuletzt medial berichtet ist es in den letzten zwei Jahren gelungen, die Zahl der Langzeitarbeitslosen in der Stadt Pforzheim um 14 Prozent zu senken. Lag diese Zahl im Oktober 2013 noch bei 1.621 Personen, ist sie bis November 2015 um 230 auf 1.391 Personen gesunken. Ein wichtiger Trend, den Bürgermeisterin Monika Müller auch darauf zurückführt, dass die Stadt Pforzheim seit 2012 als sogenannte Optionskommune für den gesamten Bereich SGB II selbst zuständig ist. Die Bürgermeisterin erinnert auch daran, dass im November 2015 die Arbeitslosenquote erstmals seit acht Jahren wieder unter sieben Prozent lag. 'Das ist natürlich zu hoch, aber wir sind hier auf einem guten Weg', so Monika Müller. 'Verantwortungsvolle Arbeitsmarktpolitik muss die Gleichberechtigung unterschiedlicher Gruppen von Arbeitslosen im Blick haben und die Auswirkungen von Maßnahmen auf die Arbeitslosigkeit und den Arbeitsmarkt berücksichtigen', so die Bürgermeisterin. Langzeitarbeitslose müssten Angebote erhalten, Menschen müssten aber zugleich auch darin unterstützt werden, erst gar nicht langzeitarbeitslos zu werden.

Die Bürgermeisterin greift damit auch die Kritik der Geschäftsführerin von Q-Prints & Service auf, wonach das Angebot an Arbeitsgelegenheiten (AGH) von der Stadt quasi grundlos und entgegen der Interessen der Langzeitarbeitslosen gekürzt worden sei. In Pforzheim würden aber im Vergleich zu anderen Städten überdurchschnittlich viele sogenannter AGHs finanziert: 'AGH tragen leider nur eingeschränkt dazu bei, Arbeitslosigkeit abzubauen, aber die teilnehmenden Menschen, die oft gesundheitlich oder anderweitig stark eingeschränkt sind, erhalten eine Beschäftigungsmöglichkeit und dadurch einen strukturierten Tag, was natürlich sinnvoll ist', so die Bürgermeisterin. Da AGH aber gesetzlich vorgeschrieben immer befristet seien, fielen die Teilnehmer nach spätestens zwei Jahren gesetzlich - und eben nicht durch die Stadt - verordnet wieder zurück in die Arbeitslosigkeit, was dann meist als sehr frustrierend erlebt werde. 'In reguläre Arbeit gelingt der Übergang durch AGH kaum, da die grundsätzlichen Probleme der Menschen nicht behoben werden und es sich bei den Arbeitsgelegenheiten um Beschäftigung ohne echte Arbeitsmarktbedingungen handelt', erklärt die Dezernentin.

Sinnvoller und nachhaltiger als diese gesetzlich sehr eng geregelten und zeitlich befristeten Arbeitsgelegenheiten ist aus Sicht von Bürgermeisterin Müller die Weiterentwicklung der bislang aus sozialpolitischer Sicht verfolgten Schaffung eines Sozialen Arbeitsmarktes zu einem Integrationsarbeitsmarkt. Dafür setze sie sich gerne und aus Überzeugung ein und freue sich über die insoweit heute signalisierte Unterstützung der Geschäftsführerin von Q-Prints & Service. Eine entsprechende Tischvorlage wurde von der Stadtverwaltung übrigens bereits im letzten Jahr vorgelegt.

Vom: Donnerstag, 21. Januar 2016