BERLIN (dpa-AFX) - Kurz vor dem SPD-Parteitag hat der Chef der Industriegewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, auf die Erfolge der Sozialdemokraten bei den Sondierungen mit der Union hingewiesen. "Die SPD hat in den Sondierungen zahlreiche Verbesserungen für die Arbeitnehmer durchsetzen können - bei der Rente, bei der Krankenversicherung, mit dem Rückkehrrecht in Vollzeit. Ich bin mir sicher, dass die Delegierten das auf dem Parteitag am Sonntag zu würdigen wissen", sagte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) der Deutschen Presse-Agentur
Beim SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn stimmen die Delegierten darüber ab, ob ihre Partei in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll oder nicht. Die SPD ist in der Frage zerrissen.
Vassiliadis sagte, eine Strategiedebatte um das zukünftige Profil der SPD würde in der Opposition keineswegs leichter. "Die Partei würde sich auch nicht schneller von den schlechten Wahlergebnissen erholen. Opposition ist keine Reha. Sie hat immer nur einen Fokus: das Regieren der Anderen." Wenn die SPD sich weiterentwickeln wolle, dann tue sie das am besten mit guter Politik, zukunftsweisenden Ideen und einer Einigkeit, die mehr Vertrauen schaffe.
Beide Volksparteien stünden vor grundsätzlichen programmatischen Zukunftsfragen, die im Sondierungspapier bisher nur zum Teil angegangen würden. "Darauf kann Deutschland nicht warten. Wir müssen den Standort fit machen für die Herausforderungen der kommenden Jahre
- und deshalb dringend die Schritte gehen, die jetzt realistisch
machbar sind."/hoe/DP/zb
