Habeck : Transformation der Wirtschaft ökonomische Chance für Deutschland

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für 2023 "politische Disziplin" zur Umsetzung der wirtschafts- und energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung gefordert und Chancen für die deutsche Wirtschaft durch die Transformation der Industrie hin zu Klimaneutralität betont. Deutschland müsse "alles daran setzen", das 1,5-Grad-Ziel bei der Erderwärmung zu erreichen. "Es ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind. Wenn wir es recht machen, dann ist diese Verpflichtung auch eine ökonomische Chance", sagte Habeck im Bundestag. Es gehe um die Erneuerung des Wohlstandes durch neue Erzeugungsformen.

Die Regierung werde dafür Instrumente zur Förderung von Investitionen entwickeln und einen "wettbewerbsfähigen Industriestrompreis für klimaneutrale Energieerzeugung ins Werk setzen". Dies sei "eine nicht triviale Frage, aber wir werden sie im ersten Quartal angehen", kündigte Habeck an. Es gehe darum, die "nächste Stufe der Industrie" in Deutschland anzusiedeln. "Wir werden den Wohlstand erneuern, wenn wir Klimaneutralität als echte Chance begreifen." Geplant seien weitere Schritte zur Beschleunigung von Solar- und Windenergie. So werde die Regierung ein "Solarpaket" in zwei Tranchen und ein "Windpaket" schnüren.

Im vergangenen Jahr habe man die Krise handhabbar gemacht und den Trend der Inflation gebrochen, betonte Habeck. Deutschland habe damit "gezeigt, was es kann, wenn es will". Dies zeige die Leistungsfähigkeit des Landes. Die Wirtschaftsentwicklung weise nach oben. "Die Zahlen, die wir gestern vorgelegt haben im Jahreswirtschaftsbericht, sind nicht gut, aber sie sind bei weitem besser, als wir noch vor wenigen Wochen befürchten mussten", hob der Wirtschaftsminister hervor.

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