Nigeria hebt Twitter-Verbot ab Mitternacht auf, sagt Regierungsvertreter

Nigeria wird das Verbot von Twitter ab Mitternacht aufheben, nachdem die Social Media Plattform zugestimmt hat, neben anderen Vereinbarungen mit den Behörden des westafrikanischen Landes ein lokales Büro zu eröffnen, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Mittwoch.

Die nigerianische Regierung hat Twitter am 4. Juni suspendiert, nachdem es einen Beitrag von Präsident Muhammadu Buhari entfernt hatte, in dem er damit drohte, regionale Sezessionisten zu bestrafen. Telekommunikationsunternehmen blockierten daraufhin den Zugang für Nutzer in Nigeria.

Kashifu Inuwa Abdullahi, Generaldirektor der Nationalen Agentur für die Entwicklung der Informationstechnologie, sagte in einer Erklärung, dass Buhari seine Zustimmung zur Aufhebung der Sperrung gegeben habe.

"Twitter hat sich bereit erklärt, die nigerianischen Gesetze und die nationale Kultur und Geschichte, auf der diese Gesetze beruhen, respektvoll anzuerkennen", so Abdullahis Erklärung.

Das Unternehmen werde mit der nigerianischen Regierung und der gesamten Branche zusammenarbeiten, "um einen Verhaltenskodex zu entwickeln, der mit den weltweit besten Praktiken übereinstimmt, die in fast allen entwickelten Ländern gelten", hieß es.

"Daher hebt die (Bundesregierung) die Aussetzung des Twitter-Betriebs in Nigeria ab Mitternacht des 13. Januar 2022 auf.

Abdullahi, der auch den Vorsitz eines gemeinsamen technischen Ausschusses von nigerianischen und Twitter-Beamten innehatte, sagte, das US-Unternehmen habe sich bereit erklärt, einen Landesvertreter zu ernennen, der sich mit den nigerianischen Behörden auseinandersetzt und die lokalen Steuerverpflichtungen einhält.