BERLIN (dpa-AFX) - Rund fünf Wochen vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommen der SPD-Landesvorstand und die Kandidatinnen und Kandidaten der Hauptstadt-SPD im Varieté Wintergarten zusammen. Die Regierende Bürgermeisterin und Landesvorsitzende Franziska Giffey und Co-Landeschef Raed Saleh wollen sich beim sogenannten Wahlkampf-Kickoff am Montag (17 Uhr) in Berlin-Tiergarten auf die heiße Phase des Wahlkampfs einstimmen. Als Gast hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zugesagt.
Seit einer Woche hängen in Berlin die Wahlplakate für die Wiederholungswahl am 12. Februar. Giffey und Saleh hatten bereits am vergangenen Montag die Wahlkampagne ihrer Partei vorgestellt. Die Berliner SPD will einen Schwerpunkt auf den sozialen Zusammenhalt in der Stadt legen. Als Wahlkampfmotto haben die Sozialdemokraten "Zusammen Berlin" gewählt.
Nach den Silvester-Krawallen mit Angriffen auf Polizei und Feuerwehr steht nicht zuletzt die Regierende Bürgermeisterin, aber auch der gesamte rot-grün-rote Senat in der Kritik.
Mitte November hatte das Landesverfassungsgericht die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten vom September 2021 wegen zahlreicher Pannen und "schwerer systemischer Mängel" für ungültig erklärt und eine komplette Wiederholung verlangt. Mitte Dezember ist eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Dahinter stehen 43 Klägerinnen und Kläger, die sich gegen das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs wenden, weil sie eine komplette Wiederholung für unnötig halten.
Bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 lag die SPD knapp vor Grünen und CDU auf Platz eins. Bei jüngsten Umfragen lagen die drei Parteien eng beieinander./ah/DP/nas
