BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach dem Abgasskandal kann Volkswagen
Die EIB ist die Hausbank der EU und fördert unter anderem Infrastruktur- und Energieprojekte sowie Forschung und Entwicklung von Unternehmen.
VW
Es sei nicht ausgeschlossen, dass es eine Verbindung gebe zwischen den "untersuchten Aktivitäten" von VW und einem Teil eines Darlehens aus dem Jahr 2009. Der Kredit in Höhe von 400 Millionen Euro war für Antriebe gewährt worden und wurde laut Hoyer 2014 zurückgezahlt.
Ob die Förderbank bei der Finanzierung des umstrittenen Ausbau der Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland einsteigt, ist offen. Das Ausbau-Vorhaben werde unter den politisch Verantwortlichen heiß debattiert, meinte Hoyer. "Wir müssen den Ausgang der Debatte abwarten." Die Gegner befürchten, dass der geplante Pipeline-Ausbau Europas Abhängigkeit von russischem Gas noch einmal vergrößern könnte. Die Befürworter betonen hingegen, dass Nord Stream 2 die Versorgungssicherheit erhöhen werde.
Hoyer zeigte sich zuversichtlich, dass die im vergangenen Jahr gestartete milliardenschwere Investitionsinitiative der EU ein Erfolg wird. "Ich bin ganz optimistisch, dass wir das machen können." Der sogenannte Juncker-Plan soll bis 2017 öffentliche und private Investitionen von insgesamt 315 Milliarden Euro anschieben, um die Konjunktur anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das Geld dafür muss aber vor allem von Privatinvestoren kommen.
Von 315 Milliarden Euro wurden bis Ende Dezember 2015 mehr als 50 Milliarden Euro erreicht, das seien rund 16 Prozent, bilanzierte Hoyer. Kernstück des Plans von Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist ein Topf zur Förderung von Investitionen. Der im vergangenen Herbst gestartete "Europäische Fonds für strategische Investitionen" (EFSI) ist mit 21 Milliarden Euro ausgestattet. Von diesen 21 Milliarden Euro wurden 5 Milliarden von der EIB eingezahlt. 16 Milliarden Euro an Garantien kommen aus dem EU-Haushalt./cb/DP/stk