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US DOLLAR / RUSSIAN ROUBLE (USD/RUB)

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UKRAINE-BLOG/Deutschland will weitere Gepard-Panzer an die Ukraine liefern

30.11.2022 | 14:26

Nachrichten und Einschätzungen zu dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie den Auswirkungen:

Deutschland will weitere Gepard-Panzer an die Ukraine liefern 

Deutschland will weitere Gepard-Luftabwehrpanzer an die Ukraine liefern, die Regierung nennt dazu aber bislang keine Details. Es sei richtig, dass "wir nochmal eine Anzahl von Gepard-Panzern in Richtung Ukraine auf den Weg schicken werden", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit lediglich in Berlin. Er bezog sich dabei auf eine Äußerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom Dienstagabend. "Gerade haben wir noch einmal neue Liefermöglichkeiten für den 'Gepard' auf den Weg gebracht", sagte Scholz auf einer Veranstaltung mit Wirtschaftsvertretern. Der Kanzler habe zu dem Thema "alles gesagt, was zum jetzigen Zeitpunkt gesagt werden kann", sagte dazu nun Hebestreit. Er wies darauf hin, dass die Regierung normalerweise erst im Nachhinein darüber berichte, was an Rüstungsgütern an die Ukraine geliefert worden sei.

EU strebt Sondergericht zur Ahndung russischer Verbrechen in der Ukraine an 

Die EU will ein Sondergericht zur Ahndung von "Verbrechen Russlands" in der Ukraine einrichten. Der europäische Staatenbund werde mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) "zusammenarbeiten und dabei helfen, ein Sondergericht einzurichten, das über die Verbrechen Russlands urteilt", teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Onlinedienst Twitter mit. Gemeinsam mit Partnern werde die EU dafür sorgen, "dass Russland für die Zerstörung bezahlt, die es verursachte". Dabei könnten eingefrorene Guthaben russischer Oligarchen oder der russischen Zentralbank zum Zuge kommen. Der IStGH hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine Untersuchungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen eingeleitet. Der Strafgerichtshof erklärte allerdings auch, Wert darauf zu legen, dass die Ukraine Beschuldigte nach Möglichkeit selbst vor Gericht bringt. Der IStGH ist das höchste internationale Gericht und verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Vergehen wie Kriegsverbrechen.

Feuer in russischem Öllager an der Grenze zur Ukraine 

In einem Öllager in der russischen Region Briansk an der Grenze zur Ukraine ist am Mittwoch ein Feuer ausgebrochen. Der Brand betreffe ein Lager im Gebiet von Suraschski, gab Gouverneur Alexander Bogomas im Internet bekannt. Rettungskräfte und Feuerwehr seien vor Ort. Zur Ursache des Brandes machte er keine Angaben. Berichte über Opfer gebe es nicht. Nach Angaben des Gouverneurs war ein Gebiet von 1.800 Quadratmetern von dem Brand betroffen. Über 80 Menschen waren demnach an der Löschung des Feuers beteiligt. Später berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass, dass sich das Feuer inzwischen auf einer Fläche von 4.000 Quadratmetern ausgebreitet habe. Im Oktober hatte Russland mitgeteilt, dass ein Öllager in Belgorod an der Grenze zur Ukraine nach einem Bombardement durch die ukrainischen Streitkräfte gebrannt habe. Zuvor hatte Russland bereits zunehmenden Artillerie- und Raketenbeschuss in dem Gebiet an der Grenze zur Ukraine beklagt.


Kontakt zur Redaktion: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/apo

(END) Dow Jones Newswires

November 30, 2022 08:25 ET (13:25 GMT)

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