BERLIN (dpa-AFX) - Wichtige Verkehrsprojekte in Deutschland sollen künftig schneller geplant und umgesetzt werden können. Darauf zielen Gesetzespläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die der Bundestag am Freitag (11.10 Uhr) beschließen soll. Vorgesehen ist unter anderem, das Beseitigen von Bahnübergängen zu erleichtern, die Züge wie Autos ausbremsen. Dafür sollen Kommunen von Kosten entlastet werden, die sie bisher tragen müssen, wenn stattdessen Brücken oder Unterführungen gebaut werden sollen. Bei Ersatzbauten für marode Straßen und Schienenstrecken sollen Verfahren vereinfacht werden.

Vorgesehen ist zudem, dass 14 ausgewählte Vorhaben auf der Schiene und bei Wasserstraßen statt von Behörden künftig direkt vom Bundestag per Gesetz genehmigt werden können. Umweltprüfungen und die Beteiligung der Öffentlichkeit seien aber gesichert, hieß es vom Ministerium. Darunter sind Ausbauvorhaben auf den Bahnstrecken von Magdeburg nach Halle, von Hannover nach Bielefeld und vom Festland nach Sylt sowie die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals./sam/DP/fba